Am vergangenen Mittwochabend fand eine fast 3-stündige Sitzung des Gemeinderates im Saal der ehemaligen Gaststätte Strätz statt.
👉 TOP 1: Bauanträge
👉 TOP 1.1: Bereits genehmigter Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Gmkg. Stettfeld, Bahnhofstraße; hier: Verlagerung der Stellplätze für den Biergarten:
Auf Anregung des Landratsamtes wurde über die notwendigen Grunddienstbarkeiten bezüglich der PKW-Stellplätze diskutiert. Dem Beschlussvorschlag, die Grunddienstbarkeit auf eine andere Flurnummer einzutragen, wurde mit 7:6 zugestimmt.
👉 TOP 1.2: Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohngebäudes, Gmkg. Stettfeld, Hauptstraße:
Dem Bauvorhaben wurde mit Hinweis auf die Bayrische Bauordnung bez. erforderlicher Stellplätze pro Wohneinheit einstimmig das Einvernehmen erteilt.
👉 TOP 1.3: Errichtung einer offenen Holzlege, Gmkg. Stettfeld, Lage: Nähe Hauptstraße:
Das Bauvorhaben wurde ohne Gegenstimme angenommen.
👉 TOP 1.4: Erweiterung Milchviehlaufstall mit Auslauf für zusätzlichen Kuhkomfort, Gmkg. Stettfeld, Lage: Mittelweg:
Nachdem der Punkt in der letzten Gemeinderatssitzung vertagt wurde, und nun weitere Informationen dazu vorlagen, wurde dem Bauvorhaben nach reger Diskussion einstimmig zugestimmt.
👉 TOP 2: 2. Änderung des Bebauungsplanes „Am Ebelsberg“ der Gemeinde Ebelsbach, hier: Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB:
Der Änderung wurde einstimmig zugestimmt.
👉 TOP 3: Abwasserbeseitigung / Wasserversorgung / Gehwege / Straßensanierung Hauptstraße, Am Toracker, Seeringstraße, Rudendorfer Weg, hier: Vorstellung der Kanal-TV-Sanierung:
Dieser Punkt wurde auf die nächste Gemeinderatssitzung verlegt, da das ca. 2,5 Stunden lange Video leider zu spät bei der Gemeinde einging und nicht mehr aufgearbeitet werden konnte.
👉 TOP 4: Antrag Stettfelder Dorfgemeinschaft auf Focusberatung/Potenzialanalyse Kläranlage und Trinkwasserversorgung:
Schon 2019 hat die Stettfelder Dorfgemeinschaft eine mündliche Anfrage bezüglich einer energetischen Sanierung der Kläranlage gestartet. Außer einer Ortsbesichtigung im Sommer 2020 wurde dieser Punkt nicht weiterverfolgt. Damit dieses wichtige Zukunftsthema nicht weiterhin „verpufft“, haben wir uns die Mühe gemacht, nach Fördermöglichkeiten zu recherchieren.
Im Bundesanzeiger – www.bundesanzeiger.de – mit Veröffentlichung am Freitag, 14. August 2020 BAnz AT 14.08.2020 B7 werden Fördermaßnahmen im Bereich Klimaschutz detailliert beschrieben.
Eine gesamtheitliche Betrachtung des IST-Zustandes soll im Zuge einer Focusberatung/Potenzialanalyse beauftragt werden. Dass dies durch die VG Ebelsbach noch in 2020 geschehen soll, wurde einstimmig entschieden.
In dieser Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld „Kommunalrichtlinie“ vom 22. Juli 2020 sind auch noch weitere förderfähige Themenfelder aufgeführt. Unter Berücksichtigung der finanziellen Lage der Gemeinde werden wir zukünftig gezielt weitere Punkte aus diesem Förderprogramm des Bundes anstoßen.
👉 TOP 5: Antrag der Stettfelder Dorfgemeinschaft auf Anschaffung eines AED Defibrillators:
Wie bereits berichtet, beantragte die Stettfelder Dorfgemeinschaft die Anschaffung eines AED Defibrillators. Die Kosten für das Gerät und einen notwendigen Aufbewahrungskasten belaufen sich auf ca. 2.000,00 €. Als Standort wurde der Bereich mit den Infokästen am alten Rathaus vorgeschlagen, in der Diskussion wurde auch noch der Durchgang vom alten Rathaus zur Kirche ins Gespräch gebracht. Der Antrag bekam eine breite Zustimmung im Ratsgremium. Melanie Kaufhold von der SPD verwies darauf, dass hier eventuell eine Förderung durch die „Gesundheitsregion Plus“ möglich wäre. Dies könnte sich aber wegen der aktuell ungünstigen Corona-Situation noch etwas verzögern. So wurde der Antrag durch den Gemeinderat einstimmig angenommen, aber mit der Anschaffung soll noch bis Anfang Mai 2021 gewartet werden, um vielleicht noch in den Genuss der Förderung zu kommen.
👉 TOP 6:
Der Gemeinderat beschloss den Beitritt zur Zweckvereinbarung zur Bereitstellung und zum technischen Betrieb einer eVergabe-Plattform. Diese Plattform soll in Zukunft für das digitale Ausschreiben von gemeindlichen Projekten genutzt werden. Die jährlichen Kosten für die Gemeinde Stettfeld belaufen sich auf 157,40€.
Informationen / Anfragen zur Geschäftsordnung:
✅ Melanie Kaufhold regte die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in einer aufgepeppten, ausgemusterten Telefonzelle an. Dies stieß im Rat auf ein durchweg positives Echo. Statt der Telefonzelle solle aber nach einer anderen, optisch ansprechenderen Alternative gesucht werden.
✅ Außerdem regte sie an, den Dorfbrunnen und das Pflaster im Umfeld zu reinigen. Laut Alfons Hartlieb würde dies der Bauhof übernehmen.
✅ Mehrere Räte sprachen erneut den sehr schlechten Zustand der Schönbrunner Straße (Betonstraße) an. Alfons Hartlieb bat, den Punkt noch bis zur endgültigen Fertigstellung des Rudendorfer Weges zurückzustellen. In der Zwischenzeit soll aber trotzdem noch einmal über die bereits in der vorherigen Legislaturperiode ausgearbeiteten drei Ausbauvarianten diskutiert werden.
✅ Werner Rümer fragte nach dem Status der Errichtung des 5G Mobilfunkmastes. Der Bürgermeister teilte dazu mit, dass hier noch eine Planänderung zum Fundament im Landratsamt zur Klärung ansteht. Danach soll im Herbst 2021 mit dem Bau begonnen werden.
✅ Auf Nachfrage von Thorsten Kneuer wurde mitgeteilt, dass es in der nächsten Sitzung Informationen zum Ratsinformationsprogramm durch Herrn Klauda von der VG geben soll.
✅ Udo Busch fragte nach,was mit den Verschmutzungen und den beschädigten Bäumen am Weg zur Annakapelle gemacht wird. Alfons Hartlieb teilte mit, dass dort vorerst kein Käferholz mehr gelagert wird und der Weg durch die Gemeinde gereinigt wird. Die Bäume sollen ersetzt werden.
✅ Außerdem fragte Udo Busch nach, wie damit umgegangen werden soll, wenn Bürger Gemeinderäte wegen vermuteter Schwarzbauten ansprechen. Bürgermeister Hartlieb bemerkte dazu, dass dies immer über kurz oder lang auffliege. Melanie Kaufhold will hierzu die Bauverwaltung um eine kurze Information im VG-Blatt bitten.
✅ Melanie Kaufhold bat die Fraktionen sich bezüglich eines neuen Baugebietes Gedanken zu machen. Die Anregung von Alfons Hartlieb hierzu auch die Erstellung eines langfristigen Ortsentwicklungsplanes ins Auge zu fassen, stieß auf große Zustimmung im Rat.
✅ Diana Galefske mahnte an, bei der Planung für den Kindergarten dran zu bleiben. Der Treuhandvertrag liege wegen Verzögerungen durch die Corona-Krise noch auf unbestimmte Zeit bei der Diözese. Ohne die Zustimmung zu dem Vertrag kann der Architekt nicht beauftragt werden. Man will dazu demnächst in Würzburg vorstellig werden und dem Anliegen Nachdruck verleihen.
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT