TOP 1: Bauanträge
TOP 1.1: Anbau unbeheizter Eingangsbereich auf Fl.Nr. 2010/7 Gmkg. Stettfeld
Die Bauherrin plant den Anbau eines unbeheizten Eingangsbereichs (Länge 3,99 m Breite, 1,99 m) an der Südseite des Gebäudes. Dieser entsteht unter bestehendem Balkon. Dem Antrag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Top 2: Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag (Umrüstung auf LED-Beleuchtung)
Die Gemeinde hat 2008 einen Straßenbeleuchtungsvertrag mit E.ON-Bayern (nun Bayernwerk) abgeschlossen und darin die Dienstleistung für den Betrieb der Straßenbeleuchtungsanlage geregelt. Da inzwischen der Bestand an LED-Leuchten bei der Straßenbeleuchtung immer mehr zunimmt, soll ein Nachtrag für die Restlaufzeit des Straßenbeleuchtungsvertrages mit einer Neuregelung zur Wartung und Entstörung von LED-Leuchten getroffen werden.
(LED-Leuchten zeichnen sich durch eine längere Lebensdauer und einen Bruchteil an einem Leistungsbedarf gegenüber konventionellen Leuchten aus , was für die Gemeinde Stettfeld eine deutliche Stromkostenersparnis bedeutet.)
Die ursprüngliche Kostenpauschale pro Standard-Leuchte wird um 5,-€ auf 19,96 € reduziert.
Der Gemeinderat stimmte den Nachtrag einstimmig zu.
Informationen:
Potentialstudie zur energetischen Sanierung Kläranlage und Wasseraufbereitung:
Die Förderung für die Wasseraufbereitung wurde aufgrund zu geringer Kosten (ca. 6500,-€) abgelehnt. Warum der Antrag für die Sanierung der Wasserversorgung nur 6500,-€ betragen hat, konnte dem Gremium nicht mitgeteilt werden!
Der Förderantrag für die Kläranlage (Höhe ist dem Gemeinderat nicht bekannt!) ist noch bei der Genehmigungsbehörde in Bearbeitung.
Vollständiger Breitbandausbau gemäß FTTH-Konzept:
Hierzu wurden alle 4 Gemeinden der VG aufgrund einer beauftragten Markterkundung (bis Ende 2022) vom Büro Dr. Först aus Würzburg am 18. Mai 2021 informiert. Die dort gezeigte Präsentation soll laut BGM Hartlieb zur nächsten Sitzung aufgelegt werden.
Gemäß der aktuellen bayerischen Gigabitrichtlinie und auch Bundesförderprogramm kann in Stettfeld das bereits von der Gemeinde finanzierte und verlegte Leerrohr-/Glasfasersystem vom jeweiligen Netzbetreiber gekauft werden.
Die Diskussion welches „Netzbetreibermodel“ zukünftig gewählt wird, soll in der nächsten Sitzung fortgeführt werden.
Hierzu wurde von der DG der Vorschlag eines fachlichen Austausch mit der Marktgemeinde Heiligenstadt (Model Breitbandnetz im Eigentum der Gemeinde) und bezüglich maximaler Förderung mit der regionalen Staatsministerin für Digitalisierung Dorothee Bär zu organisieren.
Anfragen zur Geschäftsordnung:
Erweiterte Nutzung des Schulungsraumes der Feuerwehr
GR Markert fragte, ob der Schulungsraum im Feuerwehrhaus auch für andere Zwecke zur Verfügung stehen könne, da immer wieder Anfragen zur Durchführung von Seminaren, Workshops o.ä. an die Feuerwehr gestellt werden. Der Gemeinderat verwies darauf, dass die Vorstandschaft des Feuerwehrvereins einen Vorschlag zur genauen Nutzung ausarbeite, welcher dem Gemeinderat vorgelegt werden soll.
Wagen von Jens Fischer zur Begrünung des Dorfes
Jens Fischer stellt einen restaurierten Wagen zur Bepflanzung zur Verfügung. Der Gemeinderat hatte auf die Frage, ob dieser bepflanzt in der Gemeinde aufgestellt werden darf, keine Einwände. Lediglich ein geeigneter Platz müsse noch gefunden werden.
Durchführung/Beauftragung einer nachhaltigen Gemeindebedarfsplanung durch einen Ortsplaner
Diana Galefske fragte nach dem Stand der nachhaltigen Gemeindebedarfsplanung. Hierzu wurde noch nichts unternommen. Dies soll sich aber nun zeitnah ändern.
Aushang des öffentlichenTeils der Sitzungsprotokolle des Gemeinderates
Auch die erneute Nachfrage von Diana Galefske bzgl. der Bereitschaft zum Aushang der Protokolle durch Bürgermeister Hartlieb führte zur erneuten, gleichlautenden Aussage, dass dies nicht erfolgen werde. Diana Galefske stellte daraufhin erneut den Sinn und vor allem den Wert aller vom Gemeinderat getätigten Beschlüsse in Frage. Demnach wird die Dorfgemeinschaft das Landratsamt über den Sachverhalt informieren.
Ratsinformationssystem
Auf Nachfrage von GR Rümer bzgl. des Sachstandes zum Ratsinformationssystem wurde sofort ein Termin zur Einführung vereinbart. Dieser wird in Form einer nichtöffentlichen Sitzung am 16.06.2021 um 19:00 Uhr sein.
Erwerb der Pfarrscheune (gesamte Flur-Nummer) durch die Gemeinde Stettfeld
GR Kuhn erfragte den Sachstand zum Erwerb von Pfarrhaus und Pfarrscheune. Laut BGM Hartlieb ermittelt derzeit die Diözese den Wert des Geländes.
Zustand Sandsteinmauer entlang der Hauptstraße
Thorsten Kneuer brachte den aus seiner Sicht nicht normalen Zustand der Sandsteinmauer zur Sprache. Alfons Hartlieb erwiderte, dass dieser Jahr für Jahr besser wird und verwies hier auf Parallelen zum Sandstein am Kindergartenparkplatz. Der verbaute Sandstein sei ein „Heimischer“ und auch nachweisbar. Den Nachweis möchte er auch erbringen. Auf die Nachfrage nach einer evtl. Gewährleistungsfrist wurde diese mit 3 Jahren beziffert, eine anschließenden Begutachtung (Abnahme) durch das Bauamt, dem Ingenieurbüro und dem Bauausschuss werde erfolgen.
Kanalsanierung Rudendorfer Weg – Baubeginn
GR Kneuer verwies auf den Baubeginn im Rudendorfer Weg zur Sicherstellung der Abrechnung. Mit der Baustelleneinrichtung soll Ende Mai/Anfang Juni begonnen werden.
Freibad Eltmann – Bezuschussung des Eintritts durch die Gemeinde Stettfeld
Melanie Kaufhold informierte darüber, dass der Eintritt für das Freibad Eltmann ab Juni wieder durch die Gemeinde bezuschusst werde.
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT