Zu Beginn gab es Anmerkungen zum Protokoll der GR-Sitzung am 07.12.2022
Zu Top 5:
GR Matthias Kuhn stellte die richtige Formulierung des Beschlusses in Frage.
Dieser ist aber richtig formuliert!
Zu Informationen:
Ingenieur Hölzlein: Einbau einer Wärmepumpe im Kindergarten nur schwer realisierbar, die Gemeinde bleibt bei der Pelletsheizung.
Hinweis an den Architekten Pollach: Im gesamten Kindergartengebäude soll eine Fußbodenheizung installiert werden (Alt und Neu) + PV Anlage
GR Matthias Kuhn bemerkte, dass in den Förderantrag beides (Pelletheizung und Wärmepumpe) mit aufgenommen werden sollte.
BGM Hartlieb meinte der Antrag sei gestellt – Inhalt soll diesbezüglich noch mal geprüft werden.
Öffentliche Sitzung
TOP1 Bauanträge
TOP1.1
Neubau eines Einfamilienhauses, Fl. Nr. 2116/2, Rudendorfer Weg 22
Der Gemeinderat Stettfeld beschloss einstimmig dem vorgelegten Bauantrag das Einvernehmen zu erteilen und zur Genehmigung an das Landratsamt Haßberge weiterzuleiten.
TOP1.2
Tekturplanung zur Errichtung eines Carports, Fl. Nr. 388, Mühleite
Der Gemeinderat Stettfeld beschloss einstimmig dem vorgelegten Tekturplan das Einvernehmen zu erteilen und zur Genehmigung an das Landratsamt Haßberge weiterzuleiten.
TOP2
Antrag auf Verlegung von priv. Versorgungsleitungen im öffentlichen Verkehrsgrund, Fl.-Nr. 1972/5, Gmkg Stettfeld, Siedlungsstraße 4
Der Anlieger stellte einen Antrag auf Verlegung von Versorgungsleitungen im öffentlichen Verkehrsgrund. Diese soll das bestehende Haus auf Flurnummer 1975 mit dem geplanten Neubau auf der Flurnummer 1973 verbinden. Unter der Voraussetzung einer entsprechenden Dienstbarkeit zu Verlegeart, Kostenübernahme etc. wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
TOP3
Vollzug Bay. Straßen- und Wegegesetz – Widmung Teilstück Schulstraße zur Ortsstraße
Das Teilstück der Schulstraße, ab der Einmündung des bereits gewidmeten 1. Teilstücks mit der Flurnummer 1969/1 bis Anwesen Flurnummer1968/1 wurde mit Wirkung vom 01.01.2023 zur Ortstraße umgewidmet, da es für den allgemeinen, öffentlichen und örtlichen Verkehr freigeben ist (einstimmig 12:0). Ein Formalismus, welcher gemäß Aussage VG-Leitung für die direkten Anlieger keinen Nachteil habe.
TOP4
Antrag der Jagdgenossen Stettfeld auf Kostenbeteiligung oder Zuschuss an den Gemeindewegebau- und Pflegemaßnahmen
Die Jagdgenossenschaft Stettfeld stellte einen Antrag auf 50% Kostenbeteiligung oder 3000€ Zuschuss für durchgeführte Gemeindewegebau- und Pflegemaßnahmen im Jahre 2022. Bei Gesamtkosten von 3445,05€ beschloss der Gemeinderat Stettfeld einstimmig sich mit 1722,52€ zu beteiligen.
Informationen
BGM hatte keine Infos!
Anfragen zur GO
GR’in Doris Simon
- Sie sprach die Dauerparksituation am Dorfsee und Anger an.
BGM Hartlieb wird die Betroffenen noch einmal darauf ansprechen.
GR Werner Rümer
- SRP Schneider Partner: Die erforderlichen Unterlagen für die Abstimmung der Förderung nach der Kommunalrichtlinie sollten gemäß Dezembersitzung im Januar 2023 vorgelegt werden?
Stand ist weiterhin offen – Bearbeitung sehr schleppend – VG wird nachfragen!
- Breitbandausbau Stettfeld? Er möchte zumindest die Unterlagen zur Verfügung gestellt bekommen, um aussagekräftig gegenüber den Bürgern zu werden. Schließlich haben andere VG-Gemeinden bereits eine Information im VG-Blatt zur Zuschusshöhe veröffentlicht.
Gemäß VG-Leiter Matthias Stretz können seitens Telekom hier keine Termine der Umsetzung genannt werden.
- Er fragte nach dem Urteil im „Rechtlerstreit“.
BGM Hartlieb möchte hierzu nur etwas im nicht öffentlichen Teil sagen.
GR Johannes Markert
- Er trug ein Bürgeranliegen vor, indem ein barrierefreier Zugang zum Wahllokal während der kommenden Landtagswahlen gewünscht wird.
Dieser soll gemäß BGM hergestellt werden.
GR Thorsten Kneuer
- Er sprach das „Biberproblem“ am Dorfsee an. Dieser macht sich gerade über viele Bäume rundum den See her. Er fragte an, ob man hier bzgl. denkbarer Verstopfungen der Rohre oder der Gefahr von umfallenden Bäumen im Vorfeld tätig werden könnte.
Der Bürgermeister meinte hierzu, dass erst nach einem Schaden gehandelt werden könne.
- Des Weiteren fragte er nach den aktuellen Protokollaushängen gemäß dem gültigen GR-Beschluss. Der momentane Aushang ist vom Juli 2022
BGM Alfons Hartlieb entschuldigte sich dafür und versprach den Aushang zu aktualisieren.
GR Matthias Kuhn
- Zum Thema „Unterlagen zur nichtöffentlichen Sitzung für die Gemeinderäte“ merkte er an, dass die zur Verfügungsstellung dieser Unterlagen in vielen Gemeinden und Städten gängige Praxis ist und nur innerhalb der VG wohl nicht gemacht wird.
Herr Stretz wollte sich hierzu nochmals informieren.
GR Udo Busch
- Er prangerte die momentan nicht vorhandene Verfügbarkeit des E-Plus-Netzes in Stettfeld an.
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT 