Öffentliche Sitzung
Top 1:
Einführung der Bürger-App „Heimat Info“ für die Gemeinde Stettfeld
Da die Gemeinde Breitbrunn die Bürger App „Heimat Info“ bereits im Einsatz hat und seit Einführung zahlenmäßig gut ein Drittel der Bürger erreichen kann, wurde die Einführung der Bürger App für Stettfeld zum Tagesordnungspunkt. Herr Dominik Schweiker vom Hersteller der App stellte, virtuell zugeschaltet über Videokonferenz, die Vorzüge der App dar. Da sich die Kosten auf nur 0,50€ je Einwohner belaufen und neben Gemeindeorganen auch Vereine dieses Portal zum Schalten von Werbung für Veranstaltungen nutzen können, wurde der Ankauf der Bürger App zu einem jährlichen Netto-Preis von 592,00€ einstimmig beschlossen.
Top 2
Top 2.1: Errichtung einer offenen Überdachung auf der Fl.Nr. 280, Gmkg. Stettfeld, durch die Fa. HART Bau, Flachsdarre 9, 96188 Stettfeld
Die offene Überdachung (Länge: 24,55m, Breite: 9,82m, Höhe 6,08m) wurde bereits errichtet und war nachzugenehmigen. Dem Bauantrag wurde ohne Beteiligung von BGM Hartlieb zugestimmt.
Top 2.2: Anbau einer Lagerhalle auf der Fl.Nr. 282, Gmkg. Stettfeld, durch die Fa. HART Bau, Flachsdarre 9, 96188 Stettfeld
Der Anbau (Länge: 15,30m, Breite: 8,00m, Höhe 4,50m) wurde bereits errichtet und war nachzugenehmigen. Dem Bauantrag wurde ohne Beteiligung von BGM Hartlieb zugestimmt.
Top 2.3: Errichtung einer Fahrzeugunterstellhalle auf der Fl.Nr. 267/1, Gmkg. Stettfeld, durch die Fa. HART Bau, Flachsdarre 9, 96188 Stettfeld
Die Fahrzeugunterstellhalle (Länge: max.15,92m, Breite: 15,99m, Höhe 6,63m) wurde bereits errichtet und war nachzugenehmigen. Dem Bauantrag wurde ohne Beteiligung von BGM Hartlieb zugestimmt.
Top 2.4: Errichtung eines Einfamillienhauses mit Doppelgarage auf der Fl.Nr. 1973, Gmkg. Stettfeld, durch Anna-Maria und Michael Amling, Siedlungsstraße 4, 96188 Stettfeld
Geplant ist nach Abriss des Bestandsgebäudes ein Neubau (Länge: 11,99m, Breite: 9,99m, Höhe 6,63m) mit Doppelgarage. Dem Bauantrag wurde zugestimmt.
Top 2.5: Nutzungsänderung auf der Fl.Nr. 294, Gmkg. Stettfeld, durch Rudolf Schlee, Bamberger Straße 5, 96188 Stettfeld
Geplant ist die Umnutzung einer ehem. Landwirtschaftlichen Lagerhalle zu gewerblichen Zwecken. Dem Antrag wurde zugestimmt.
Top 3:
Vorstellung Fördermöglichkeit zur geplanten energetischen Sanierung Kläranlage
Ende 2020 hat die Dorfgemeinschaft per Antrag die Beauftragung einer Potenzialstudie und daraus ergebende Bundesförderung von 30 % auf Komponenten zur Abwasserreinigung (Ventilatoren, Pumpen, Motoren, Steuerung usw.) gestellt.
In der GR Sitzung am 22.6.2022 wurde es dem Gemeinderat vorgestellt (siehe Protokoll). Jetzt, 9 Monate später zweifelt Bürgermeister Hartlieb die in der Studie aufgeführten Verbrauchswerte (Strom, Pumpenleistung) an und schlägt eine erneute Besprechung mit dem Ingenieurbüro und unserem Klärwärter in der Kläranlage vor!
In der Studie wurde ein Stromverbrauch von 217.000 KWh/a angesetzt. Danach würden bundesweit 94 % der Kläranlagen nach DWA eine bessere Energieeffizienz aufweisen als die Stettfelder Kläranlage. Auch wenn wir unter den 217.000 KWh/a liegen sollten, ist unsere 20 Jahre alte Kläranlage nicht mehr effizient und die Unterhalts-/Instandsetzungskosten nehmen extrem zu.
Die erstellte Studie ist schlüssig und bei einer evtl. Erneuerung wird sicherlich nur die Pumpengröße eingebaut, die auch tatsächlich gemäß Kläranlagenbelastung gebraucht wird. Genauso verhält es sich bei der sinnvollen PV Anlage. Die Förderung sehen wir nicht gefährdet.
Warum hat man 9 Monate verstreichen lassen? Inzwischen ist dieses bundesweite Förderprogramm am 31.12.2022 ausgelaufen. Bestehende Potenzialstudien müssen innerhalb 2 Jahre durchgeführt sein, sonst fällt auch die uns aktuell zustehende Förderung weg.
TOP 4:
Wärmeplanung Stettfeld
Die Kosten für eine geförderte kommunale Wärmeplanung (ca. 90 T€) werden für die VG Ebelsbach nach Abzug 90 % Förderung Bund auf ca. 9.000 € geschätzt. Hier wird innerhalb der VG eine Potenzialstudie für umsetzungsorientierte Maßnahmen zur klimaneutralen Wärmeversorgung des kompletten Gebäudebestands erstellt.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
Informationen
- BGM teilte mit, dass der neue Klein-LKW für die Gemeinde eingetroffen ist.
- Die Pflastersteine für das neue Baugebiet liegen zur Besichtigung in der Kläranlage
Anfragen zur GO
GR Thorsten Kneuer
- Er fragte erneut nach den aktuellen Protokollaushängen gemäß dem gültigen GR-Beschluss. Der momentane Aushang ist vom Juli 2022
BGM Alfons Hartlieb versprach erneut den Aushang zu aktualisieren.
GR Matthias Kuhn
- Er fragte nach der Veröffentlichung der Unterlagen der nichtöffentlichen Sitzungen nach Wegfall der Geheimhaltung.
Dies soll in der nächsten Sitzung passieren.
Allgemeines:
Der Pressevertreter Günther Geiling hat beim Verlassen der öffentlichen Sitzung angeprangert, dass gemäß Gemeindeordnung und Absprachen im Kreistag die Planungen für Windkraftanlagen öffentlich behandelt werden müssten. In Stettfeld ist dies jedoch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Bürgermeister Hartlieb erwiderte, dass dies mit dem „Landrat“ abgestimmt ist. Herr Geiling konnte auch dieses Argument nicht nachvollziehen und stellt klar, ein Pressebericht über die GR Sitzung von nur „Bauanträgen“ interessiere seine Leser wenig!!
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder Dorfgemeinschaft