Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2021
Am 21.04.2021 fand die Aprilsitzung des Gemeinderates im Saal der ehemaligen Gaststätte Strätz statt.
TOP 1:
Vorstellung der Planung des Umbaus des Kindergartens Stettfeld durch Architekt Pollach
Architekt Pollach stellte dem Stettfelder Gemeinderat seine Planung vor, die den Umbau des Kindergartens sowie den Neubau einer Schulkinderbetreuung beinhaltet. Der Kindergarten soll durch eine Aufstockung mehr Platz für eine Mensa und einen Mehrzweckraum im Erdgeschoss erhalten. Im ausgebauten Dachgeschoss soll dann die zweite Kindergartengruppe untergebracht werden. In die bisherigen Räume der Schulkindbetreuung werden Büro und Personalraum ziehen. Die momentan viel zu enge Schulkindbetreuung zieht vom ersten Stock des Kindergartens in einen eingeschossigen Neubau, der sich im Bereich der momentanen Gerätehalle befindet. Die Kosten für diesen Neubau kann Architekt Pollach bereits mit ca. 1,2 Mio. Euro beziffern. Für den Umbau des Hauptgebäudes müssen die Pläne noch berechnet werden. Die Kosten hierfür können deshalb erst in der nächste Gemeinderatssitzung benannt werden.
TOP 2:
Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag (Umrüstung auf LED-Beleuchtung)
Aufgrund der fehlenden Vergleichbarkeit wurde der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung verschoben.
TOP 3:
Herr Klauda erörterte nur kurz die neue Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter.
Da es sich hier um eine Vorlage des Bayerischen Gemeindetags handelt und die Änderungen zur bereits bestehenden Reinigungs- und Winterdienstverordnung gering sind, beschloss der Rat einstimmig diesen Entwurf. Die Verwaltung wird beauftragt diese auszufertigen und bekanntzumachen.
TOP4:
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse im Jahr 2020 deren Geheimhaltungsgrund weggefallen ist
Die Beschlüsse, deren Geheimhaltungsgrund 🤫weggefallen ist, werden nach Genehmigung des offiziellen Sitzungsprotokolls im Gemeindeschaukasten veröffentlicht. 🙃
Informationen:
Potentialstudie zur energetischen Sanierung Kläranlage und Wasseraufbereitung:
Zum am 28.10.2020 gestellten Antrag der DG wurde jetzt der Förderantrag an die zuständige Bundesgenehmigungsstelle geschickt. Dies ist für uns zeitlich nicht nachvollziehbar, da wir in der Februarsitzung schon Angebote von Ingenieurbüros zur weiteren Beauftragung behandelt haben!
Vollständiger Breitbandausbau gemäß FTTH-Konzept:
Unser Vorschlag im Antrag vom 24.02.2021 und per Sitzungsprotokoll dokumentierten Vorschlag, ein von der Marktgemeinde Heiligenstadt empfohlenes Ingenieurbüro einzuladen, wurde bisher nicht umgesetzt. Begründet wurde dies mit einem Termin eines Würzburger Planungsbüros, welcher innerhalb der VG terminiert war, jedoch wegen Corona nicht durchgeführt wurde. Dies soll im Mai nachgeholt werden. Unabhängig davon könnte trotzdem das von uns vorgeschlagen Büro kontaktiert werden!
Rudendorfer Weg Baubeginn im Mai:
BGM Hartlieb gab einen Baubeginn ab Mai 2021 bekannt und auch die Zusicherung, dass diese Baumaßnahme wegen der terminierten Förderung noch in 2021 abgeschlossen und auch abgerechnet wird.
Neuer G5-Funkmast:
Nach Informationen der Deutschen Funkturm GmbH und Aussage VG-Geschäftsführer sowie BGM Hartlieb wird der Zusammenschluss/Freischaltung mit anderen 5G-Sendereinrichtungen innerhalb der nächsten Wochen erfolgen. Ob auch andere Frequenzen (Verbesserung 3G, LTE) angedacht sind, wird durch die VG angefragt.
Malwettbewerb:
Johannes Markert berichtet, dass über 30 Bilder eingesendet wurden. Die Jury hat auch bereits die Gewinner ermittelt. Alle Kunstwerke werden am Wochenende des 1. Mai im Erdgeschoss des Gemeindehauses sowie in den Schaukästen ausgehängt.
Defibrillator:
Auf Anfrage wurde mitgeteilt, dass der Förderantrag gestellt wurde. BGM Hartlieb sieht aber wenig Chancen, dass die Gemeinde diese Fördermittel erhält, weil sich andere Gemeinden ebenfalls beworben haben. Es dürfte aber für die Gemeinde Stettfeld kein Problem sein, sich selbst einen solchen zu kaufen. Der Ausgang des Antrags soll abgewartet werden.
Häckselgut:
Peter Frankenstein fragt nach, was mit dem Häckselgut an der Grünschnittanlage geschieht. BGM Hartlieb teilt mit, dass sich jeder Stettfelder Bürger bei Bedarf dort bedienen kann.
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT
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