Aktueller Stand bezüglich unseres Antrages Ortsplaner

Aktueller Stand bezüglich unseres Antrages Ortsplaner

Gemeinderatssitzung vom 24.02.2021:

Unter TOP 11: Antrag der Stettfelder Dorfgemeinschaft: Durchführung/Beauftragung einer nachhaltigen Gemeindebedarfsplanung durch einen Ortsplaner

BGM Hartlieb teilte mit, dass er grundsätzlich nichts dagegen habe. Eine solche Planung war vor ca. 6 Jahren schon einmal angedacht. Eine Förderung könnte über ILE beantragt werden. 

Diana Galefske führte aus, dass mit diesem Antrag das „große Ganze“ endlich einmal betrachtet werde. Dem Fachmann sollten alle möglichen Flächen (Bau- und Gewerbegebiet, Schule u.v.m.) sowie sämtliche fehlenden Einrichtungen (Gemeindezentrum, Jugendtreff u.v.m.) vorgestellt werden. Auch die Themen der aktuellen Gemeinderatssitzung sollten mit einbezogen werden. Gerne stellt die Stettfelder Dorfgemeinschaft die Ergebnisse ihrer Meinungsumfrage zur Verfügung. Es sollten in einer priorisierten Rangfolge alle geplanten Projekte nach und nach umgesetzt, Fördermittel recherchiert und ausgeschöpft werden. 

Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. 

Gemeinderatssitzung vom 26.05.2021

Unter Anfragen zur Geschäftsordnung:

Diana Galefske fragte nach dem Stand der nachhaltigen Gemeindebedarfsplanung. Hierzu wurde noch nichts unternommen. Dies soll sich aber nun zeitnah ändern.

Antrag: Protokolle und Geheimhaltungsverpflichtung

Antrag: Protokolle und Geheimhaltungsverpflichtung

‼Zum Wahlprogrammpunkt „TRANSPARENZ” wurden von uns am 10.02.2021 zwei Anträge gestellt:

👉Das, was wir im Gemeinderat machen, nennt sich Öffentlichkeitsarbeit. Wir finden, dass wir verpflichtet sind, die Bürger über unsere Arbeit zu informieren. Hierzu gehört, Informationen aus den Gemeinderatssitzungen preiszugeben. 

‼1. Leider ist der Beschluss zum Aushang der Protokolle vom Sommer 2020 bis heute nicht ausgeführt worden: 

„… der Beschluss vom 29.07.2020 zum Aushang der Protokolle aus der öffentlichen Sitzung wurde bis heute nicht umgesetzt. Trotz mehrmals wiederholtem Nachfragen, wurden die genehmigten Niederschriften auch nach mehr als einem halben Jahr nicht ausgehängt.

Daher stellen wir den Antrag, die Protokolle zeitnah gemäß Beschluss vom 29.07.2020 auszuhängen, jedoch spätestens bis 31.03.2021 (nach der Genehmigung der Niederschrift der Sitzung im Februar).“

‼2. Außerdem:

„… beantragen wir, die in den Gemeinderatssitzungen des Jahres 2020 behandelten nicht öffentlichen Themen nach Wegfall der Geheimhaltungsverpflichtung (Art. 52 Abs. i.V.m. Art. 54 Abs. 3 Satz 1 GO) zu veröffentlichen.

Wir bitten diesen Antrag in der nächsten Gemeinderatssitzung (Februar 2021) zu behandeln.“

Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT

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Antrag: weiterer Ausbau der Breitbandinfrastruktur

Zum Wahlprogrammpunkt “NACHHALTIGE GEMEINDEBEDARFSPLANUNG” wurde von uns am 10.02.2021 ein weiterer Antrag gestellt:

„…hiermit stellen wir, die Gemeinderäte der Stettfelder Dorfgemeinschaft, den Antrag zum weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Stettfeld gemäß der FTTH-Architektur im gesamten Ortsbereich Stettfeld. 

Als Referenzprojekt kann der Ausbau und die Organisationsstruktur in der Marktgemeinde Heiligenstadt i. Ofr. mit einem Gesamtzuschuss aus Bundesförderprogrammen und Finanzierungen vom Freistaat Bayern (ca. 90 % der Bausumme) angenommen werden. 

Wir bitten, diesen Antrag in der nächsten Gemeinderatssitzung (Februar 2021) zu behandeln.“

👉Wir wollen längerfristig denken – über mehrere Jahre hinweg. Die momentan schwere Krise zeigt immer mehr, dass ein weiterer Ausbau für die Gemeinde Stettfeld wichtig wäre. 

Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT

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Antrag: Durchführung/Beauftragung einer nachhaltigen Gemeindebedarfsplanung durch einen Ortsplaner

Zum Wahlprogrammpunkt “NACHHALTIGE GEMEINDEBEDARFSPLANUNG” wurde von uns am 10.02.2021 folgender Antrag gestellt:

“… hiermit stellen wir den Antrag auf Durchführung/Beauftragung einer nachhaltigen Gemeindebedarfsplanung durch einen Ortsplaner.

Das Konzept sollte vor allem eine sinnvolle Entwicklung in Bezug auf Flächennutzung und Größenordnung, insbesondere für Wohnen, Gewerbe, Freizeit und Erholung aufzeigen. 

Es sollten hierbei die vorhandenen und in Zukunft möglichen Gemeindeimmobilien einbezogen werden. Außerdem sollte auf den Bedarf (Gemeindezentrum für Bürgerversammlungen, Veranstaltungen von Vereinen, Jugendraum, Sportraum u.v.m.) der Gemeinde Rücksicht genommen und vollumfänglich ausgeschöpft werden. 

Wir bitten diesen Antrag in der nächsten Gemeinderatssitzung (Februar 2021) zu behandeln.“

👉Gerne stellen wir hier auch die in unserer Meinungsumfrage abgefragten Bedürfnisse, Wünsche und Vorstellungen der Stettfelderinnen und Stettfelder zur Verfügung. 

Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT

Aktueller Stand bezüglich unseres Antrages Ortsplaner

Antrag: Fokusberatung bzw. Potenzialstudie zum zukünftigen Betreiben der Kläranlage und der Trinkwasserversorgung

Zum Wahlprogrammpunkt “NACHHALTIGE GEMEINDEBEDARFSPLANUNG” wurde von uns am 14.10.2020 ein weiterer Antrag gestellt:

“Hiermit stellen wir, die Gemeinderäte der Stettfelder Dorfgemeinschaft, den Antrag eine Fokusberatung bzw. Potenzialstudie zum zukünftigen Betreiben der Kläranlage und der Trinkwasserversorgung in der Gemeinde Stettfeld zu beauftragen. Aufgrund der aktuellen Betriebsstunden sollte eine Gesamtbetrachtung der erforderlichen Maßnahmen (Photovoltaik, Erneuerung Pumpen, Motoren,… ) eingeleitet werden.

Eine Förderfähigkeit ist gemäß der Kommunalrichtlinie des Bundes hinsichtlich Förderung von Klimaschutzprojekten im Bereich Gewässerschutz und Trinkwasserversorgung gegeben (siehe Bundesanzeiger vom 22. Juli 2020).

Wir bitten, diesen Antrag in der nächsten (Oktober 2020) Gemeinderatssitzung zu behandeln.”

‼️Grundsätzlich gilt:

👉Jeder Betreiber unterliegt der Pflicht zum wirtschaftlichen Handeln. Der sparsame Umgang mit dem Geld der Gebührenzahler muss oberstes Gebot sein. 

👉Die Auswirkungen weiterhin steigender Energiepreise können durch einen optimierten Energieeinsatz vermindert werden. 

👉Bereits kleine, mitunter sogar kostengünstige Verbesserungen können zu deutlichen Einsparungen führen.

👉Kommunale Unternehmen können durch positive Ergebnisse bei der Energieeinsparung Multiplikator für den industriellen und 

privaten Bereich sein. 

Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT

Antrag: Anschaffung eines AED Defibrillators

Antrag: Anschaffung eines AED Defibrillators

Zum Wahlprogrammpunkt „INFRASTRUKTUR“ wurde von uns am 14.10.2020 folgender Antrag gestellt:

„Die Stettfelder Dorfgemeinschaft beantragt die Anschaffung eines AED Defibrillators für die Bürger der Gemeinde Stettfeld. Von der Ausbildungsstelle des BRK Haßberge wird das Gerät Lifepak CR Plus empfohlen. Dieses wird im Internet für ca. 1.400,00 € angeboten. 

Als Standort wird der Bereich der Gemeinde- und Vereinsaushänge am alten Rathaus vorgeschlagen. Da dies im Außenbereich ist, sollte noch eine Aufbewahrungsbox mit Heizung und Alarm beim Öffnen angeschafft werden, welche für ca. 600.00 € angeboten wird. Außerdem sollte das Gerät gut gekennzeichnet sein, wofür man noch ca. 50,00 € für entsprechende Schilder ansetzen kann. 

Der Standort kann diskutiert werden, ideal wäre ein gut zugänglicher Standort im Innenbereich. Für die regelmäßige Kontrollen und Wartungen könnte der DEFI evtl. in Prüfungen der Feuerwehr mit aufgenommen werden. 

Alles in Allem sind wir der Meinung, dass die Gesamtanschaffungskosten von ca. 2.000,00 € eine gute Investition in die Sicherheit der Stettfelder Bürger ist. 

Wir bitten, diesen Antrag in der nächsten (Oktober 2020) Gemeinderatssitzung zu behandeln.“

👉 Ein Defibrillator kann Leben retten. 

Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT