Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.04.2020

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.04.2020

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.04.2020

Auch in Zeiten von Corona konnte am Mittwochabend die letzte Sitzung des bestehenden Gemeinderates stattfinden, natürlich mit ausreichend Abstand. Neben Bürgermeister Hartlieb und den 9 anwesenden Gemeinderäten durfte eine begrenzte Anzahl an Zuhörern den Diskussionen folgen. 

Im Vorfeld hatte Diana Galefske im Namen der Angestellten des Stettfelder Kindergartens selbstgenähte Mundmasken überreicht, welche zu Beginn Bürgermeister Hartlieb an die Räte verteilte.

  • Zum  Einstieg in die Sitzung wurden fünf Bauvorhaben behandelt und alle genehmigt.
  • Einstimmig wurde dem Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Stettfeld zugestimmt. Ein rein formeller Vorgang mit aktualisierten Inhalten zu den durchgeführten Baumaßnahmen. Die Wasser- und Abwasserkosten bleiben unberührt!!!
  • Die beantragte Teilbefreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang des Bauherren zweier Zisternen ergab zunächst erhöhten Diskussionsbedarf. Unter den Auflagen des Einbaus weiterer Wasseruhren durch die Gemeinde zur korrekten Festsetzung der Abwasserkosten wurde der Antrag bewilligt.
  • Die Gemeinde Stettfeld ist seit einigen Jahren schon Mitglied der Vereinigung “Lebensregion plus”, einem interkommunalen Zusammenschluss von zehn Gemeinden im südlichen Landkreis. Der Rat bejahte einstimmig die Evaluation und Fortsetzung des Zusammenschlusses. Auf Nachfrage zu in der Vergangenheit realisierten Projekten wurde die Bezuschussung der Sandsteinmauer am Rathausplatz genannt.
    Weitere Informationen (u.a. zu Förderprogrammen) sind hier zu finden:
    https://www.lebensregionplus.de/
  • Dem Bebauungsplan “Am Herrenwald” der Gemeinde Ebelsbach wurde mit 9:1 Stimmen zugestimmt.
  • Die Stettfelder Feuerwehr beantragte im Zuge der Bauarbeiten in der Schulstraße die Errichtung eines Überflurhydranten am Feuerwehrhaus (Ecke Schulberg). Dieser ermögliche eine Verbesserung der Übung und Ausbildung sowie der Gerätepflege. Einstimmig wurde der Errichtung zugestimmt, verschiedene Meinungen gab es zum Standort, weshalb Bürgermeister Hartlieb dies mit der Kommandantschaft klären solle. 

Die Verabschiedung der ausscheidenden Räte sowie die Vereidigung der neuen Gemeinderäte ist im Rahmen der konstituierenden Sitzung am 13. Mai angedacht, Details folgen.