Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 29.07.2020

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 29.07.2020

Am vergangenen Mittwochabend fand eine 4-stündige Sitzung des Gemeinderates im Saal der ehemaligen Gaststätte Strätz statt. 

TOP 1: Kindergarten Stettfeld 

Architekt Gatz stellte am Mittwoch seine Machbarkeitsstudie den Stettfelder Gemeinderäten vor. Hierbei war es ihm wichtig, den Kindergarten so umzubauen, dass er den Anforderungen gerecht wird. Ein Abriss ist nicht die erste Wahl, der Zustand des Gebäudes ist gut. Die Schulkindbetreuung soll in einem Neubau untergebracht werden. 

Zunächst ging er auf die Mängel im Raumprogramm ein: Eine Mensa ist mittlerweile erforderlich, der Intensivraum zu klein, die Schmutzschleuse zu eng, der Waschraum 2 fehlt gänzlich und die Größe der Schulkindbetreuung entspricht ebenfalls nicht den Anforderungen. Der größte Mangel im Raumprogramm ist allerdings, dass der 2. Rettungsweg fehlt. 

Ebenso erklärt er die Mängel in der Nutzung: Die Garderobe befindet sich im Mehrzweckraum, der auch ein Durchgangsraum ist. Die Garderobe in der Schulkindbetreuung ist zu eng, außerdem sind hier die Toiletten ungeeignet. 

Das Ziel ist ein kostengünstiger und gebäudeerhaltender Umbau. 

Vorstellung Plan:

Die Fassade des alten Gebäudes bleibt weitestgehend erhalten. 

EG: Die Gruppe 1 bleibt erhalten. Der Mehrzweckraum wird zur Mensa und die alte Gruppe 2 wird zum Mehrzweckraum umgebaut. Die Brüstung in der neuen Mensa ist für Kindergartenkinder zu hoch, weshalb hier unterhalb der bestehenden Fenster Verglasungen eingebaut werden sollen, so dass die Kinder Blick in den Garten erhalten. Waschraum und Küche behalten ihren alten Standort. 

Im 2. Stock des vorderen Gebäudes sind Teeküche, Leitung, Personalraum und -WC geplant. Im Übergang zum Dach des Mittelgebäudes sind Waschraum 2 und Garderobe angedacht. Im Dach wird die Gruppe 2 inklusive eigenem Intensivraum entstehen. Der 2. Fluchtweg soll vom Dach in den hinteren Hof führen. 

Die Schulkindbetreuung wird in einem Neubau untergebracht, der anstelle der alten Halle im hinteren Bereich des Kindergartens auf der Grundstücksgrenze entstehen soll. Der Neubau erreicht durch ein Flachdach eine Höhe von 3,10 m und ist somit niedriger als die alte Halle. Der rund 200 m² große Bau soll für die Schulkinder mit einer Garderobe, einem Werkraum einem Hausaufgabenraum und einem Spielraum sowie mit Toiletten ausgestattet werden. Die Mensa im Kindergarten soll mitgenutzt werden. Bezüglich der Grenzbebauung hat Bürgermeister Alfons Hartlieb mit dem Anwohner gesprochen.

Die Machbarkeitsstudie lag bereits dem Landratsamt sowie der Regierung von Unterfranken zur Auswertung vor. Geringe Mängel, die alle beseitigt werden können, wurden geäußert. Für diesen Neubau sind förderfähige Kosten von bis zu 70 % möglich. 

Die Kosten dieser Baumaßnahme sind noch nicht berechnet.

Der Gemeinderat soll in der nächsten Sitzung entscheiden, ob Architekt Gatz für die Planung dieses Projekts beauftragt werden soll. Architekt Gatz würde ca. 3 Monate brauchen, um die Planung zu fertigen. Danach könnten die Genehmigung und der Fördermittelantrag angegangen werden. 

TOP 2: Bauanträge

Unter TOP2 wurden die Errichtung eines zweistöckigen Balkons in der “Blosebergstraße” sowie der Bau eines freistehenden Carports “Am Mittelweg” genehmigt.

TOP 3 und 4: Gehweg / Querungshilfe „An der Bamberger Straße / An der Flachs“

Da die Kostenangebote von drei Baufirmen mit ca. 70 T€ weit über der Kostenschätzung des Ingenieurbüros mit ca. 50 T€ lagen und keine weitere Firma ein Nachtragangebot abgab, wird der Bauhof der Gemeinde die Arbeiten in Eigenregie durchführen. Die Kostenschätzung beläuft sich auf ca. 20 T€ Netto ohne Lohnkosten der Bauhofmitarbeiter.

Es wird ca. 210 qm asphaltierte Fläche an der Bamberger Straße – aktueller Grünstreifen – hergestellt. Die sichere Straßenquerung wird mittels einer Querungshilfe gewährleistet. Die Kosten hierfür übernimmt das Straßenbauamt. Eine schriftliche Kostenübernahmeerklärung (ca. 12,5 T€) liegt vor. Zudem wurde eine Vereinbarung zwischen der Gemeinde und der Straßenbauverwaltung erstellt und freigegeben.

GR Thorsten Kneuer hat nochmals die Möglichkeit eines straßenseitigen Fußweges (ohne Straßenquerung) angesprochen. Dies wurde wegen der geringen Breite (ca. 1,30m), dem tieferliegenden Anwesen mit der dann erforderlichen Stützmaßnahme zu den Privatgrundstücken, abgelehnt.

Einige Anwohner bevorzugen die Querung auch aufgrund der sicheren Anbindung an das gegenüberliegende Baugebiet mit Spielplatzmöglichkeit. 

Die Maßnahme wurde einstimmig beschlossen und soll noch im September fertig sein.

TOP 5: Beitritt zum Zweckverband Klärschlammtrocknung Haßberge

Aufgrund unterschiedlicher Betrachtungen der GUT im Vorfeld entstand ein Konzept zur Entwässerung der Klärschlämme (TS 20-35%) in der geplanten kommunalen Trocknungsanlage in Hofheim und der anschließenden thermischen Verwertung im GKS in Schweinfurt.

Hierzu ist es notwendig einen Zweckverband aller beteiligten Kommunen zu gründen und im Anschluss eine GmbH für den Betrieb der Anlage (Stammkapital 50T€ – Zweckverband 25,5T€ / Südwasser 24,5T€).

Stettfeld erreicht mit Aidhausen als einzige Gemeinden im Landkreis aufgrund des Einsatzes eines „Keilers“ einen Trocknungsgrad von bis zu 90% und somit muss hier noch eine Ausnahmeregel geschaffen werden, um zumindest den Klärschlamm mit einem TS von ca. 60% anliefern zu können.

Der derzeitige Preisspiegel für die Kommunen liegt bei 98€/t. zzgl. Transport von 8€/t.

Pro Jahr könnten von Stettfeld 100m³ (ca. 60t) Klärschlamm (60% TS) geliefert werden.

Die Gemeinde beschloss einstimmig den Beitritt zum Zweckverband. 

TOP 6:

Der in der Juni-Sitzung beschlossene Punkt zur Veröffentlichung der öffentlichen Sitzungsprotokolle wurde durch BGM Hartlieb aufgrund datenschutzrechtlicher Bedenken beanstandet und bot erneut regen Diskussionsbedarf. Obwohl einer Veröffentlichung des Mindestinhalts des Protokolls rechtlich nichts entgegen spricht, wurde der Antrag abgelehnt. Gleichzeitig wurde der Veröffentlichung der Protokolle im gemeindlichen Aushangkasten zugestimmt.

TOP 7: Herstellung von Stellplätzen nähe Feuerwehrhaus im Rahmen der derzeitigen Kanal- und Straßenbaumaßnahme

Es wurde angeregt, dass neben dem aktuellen Feuerwehrhaus entlang der Schulstrasse in einer Länge von ca. 22m 5 neue Parkplätze entstehen könnten – Gesamtkosten geschätzt ca. 19T€.

Die Gemeinde sprach sich einstimmig dagegen aus.

TOP 8:

Beim letzten Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung ging es um eine Änderung der Zweckvereinbarung zur Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten für den Landkreis Haßberge. Da sich alle Räte bei diesem Punkt einig waren, wurde dem Abschluss dieser Zweckvereinbarung einstimmig zugestimmt. 

  • Unter Informationen wurden folgende Themen angesprochen:
    • Zu den Sitzungen der ILE Lebensregion+ werden zukünftig neben BGM Hartlieb folgende Gemeindevertreter entsandt: Galefske Diana, Kaufhold Melanie, Simon Doris
    • Ein Bauplatzbesitzer soll von der Gemeinde angeschrieben werden, seinen Pflanzenüberwuchs zu entfernen
    • Gemeinderat Peter Frankenstein machte erneut darauf aufmerksam, dass die Straßenlaternen im Klingenweg mit LED nachgerüstet werden sollen.
    • Das Ferienprogramm 2020 wird trotz Corona auch in diesem Jahr zweiwöchig abgehalten.
    • GR Werner Rümer fragte wegen des G5-Sende-Funkmast mit angedachten Baubeginn in 2020 nach. Nach Aussage Bürgermeister Alfons Hartlieb wurde dies lt. Deutsche Funkturm GmbH auf 2021 verschoben.

Wir berichten wieder – bis dahin, eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT

Gedächtnisprotokoll zur Sitzung des Bauausschusses Stettfeld am 23.07.2020

Gedächtnisprotokoll zur Sitzung des Bauausschusses Stettfeld am 23.07.2020

(Treffpunkt Kläranlage)

  • Kurzer Rundgang durch die Kläranlage mit dem Hinweis, dass die dort installierten Kompressoren (2 Stück) zur Belüftung des Klärbeckens am Ende ihrer Lebensdauer sind und demnächst zur Erneuerung anstehen (geschätzte Kosten pro Gerät 20T€).
  • Siedlungsstraße – Besichtigung im Rahmen der dort durchgeführten Baumaßnahme – Hier wurde die dort befindliche Problematik der schon erstellten neuen Grenzeinfassung in Verbindung mit der neu zu behandelten Abwasserbeseitigung eines Grundstückes vor Ort erörtert und ein gemeinsamer Lösungsansatz formuliert.
  • Schulstraße – Schaffung von Parkplätzen – Es wurde angeregt, dass neben dem aktuellen Feuerwehrhauses entlang der Schulstrasse in einer länge von ca. 22m 5 neue Parkplätze entstehen könnten – Gesamtkosten geschätzt ca. 19T€. Die Örtlichkeiten wurden hierzu besichtigt.
  • Grünstreifen „Am Hang” – Derzeit wird ein Grundstück bebaut. Rechts daneben befindet sich ein ca. 2,5m breiter Grünstreifen im Eigentum der Gemeinde. Vor Ort wurde über den zukünftigen Nutzen der Gemeinde gesprochen.
  • Wegebaumaßnahmen im Gemeindewald – Der Bauausschuss besichtigte den Zustand des Leppelsdorfer Weges, des daran anschließenden Rundweges (Verbindung Rudendorfer Weg) und des Rudendorfer Weges.Hier sollten die Wegränder freigemacht und die Wege neu aufgeschottert, sprich zukünftig instandgehalten werden. Hierzu wäre der Abschluss eines Wartungsvertrages (Laufzeit 3 Jahre, Kosten pro Jahr ca. 15T€) gemäß dem Beispiel der Staatsforstbetriebe denkbar. Der GR würde dann die tatsächlichen Maßnahmen beschließen.
  • SC Stettfeld – Verrohrung des Baches unterhalb des Sportplatzes
    • Das ca. 1,4m – 1m im Durchmesser verlegte Rohr wurde im Laufe der Zeit mit anschwemmenden Steinen verstopft. Diese müssen beseitigt werden. Aufgrund der sehr schweren Bedingungen soll Kanal Türpe zwecks Machbarkeit und evtl. Kosten befragt werden.
    • Waldweg Richtung Bärenheide – hier sollen die Wegränder im Herbst freigemacht werden.
    • Brücke am Tennisplatz und Geländer am Bachauslass am Parkplatz Richtung Grünschnittcontainer. Unterstützung der Gemeinde zumindest in Form von Materielabeistellungen ist gewünscht.
  • Bauende Straßenbaumaßnahme Rudendorfer Weg – Besichtigung des Rudendorfer Wegs durch den Bauausschuss. Hierbei wurde auch der nochmal erneute Kanal-Anschluss eines Anwesens erläutert.
  • Parkplatz am See – der Zustand der Asphaltfläche des Parkplatzes wurde durch den Bauausschuss besichtigt. Hier könnte die Oberfläche langfristig eine neue Oberfläche vertragen.
  • Hauptstraße – Mauerausbuchtungen – hierfür werden 2 Bänke angeschafft.
  • Hauptstraße – Bushaltestelle – hierfür werden Abfallbehälter angeschafft.
  • Andreas Klesse hat eine Skulptur „Mutter Anna“ geschaffen und möchte diese der Gemeinde spenden. Der Bauauschuss durfte diese schon mal begutachten.

Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 29.07.2020

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2020

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2020

Am vergangenen Mittwochabend fand eine Sitzung des Gemeinderates im Saal des ehemaligen Gasthofes Strätz statt. 

  • Zu Beginn wurde ein nachgereichter Bauantrag für einen Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Bahnhofsstraße genehmigt.
  • Während der Geschossflächenermittlung durch das Büro Dr. Schulte wurden einige Abweichungen zu den der Gemeinde vorliegenden Zahlen ermittelt. Der Gemeinderat beschloss, dass die durch das Aufmaß ermittelten Herstellungsbeiträge für die Wasserversorgung  sowie die Entwässerungseinrichtungen nachverlangt werden.
  • Regen Diskussionsbedarf gab es zu dem vorgelegtem Entwurf zur Geschäftsordnung der Gemeinde Stettfeld. Nach einigen eingebrachten Änderungsanregungen wurde diese verabschiedet.
  • Die Stettfelder Dorfgemeinschaft hatte den Antrag auf Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen gestellt. Als Plattformen wurde das VG-Blatt, die Webseite der VG Ebelsbach  sowie der Aushangkasten am Rathaus vorgeschlagen. Das Thema Datenschutz bot sehr großen Diskussionsbedarf unter den Räten. Am Ende wurde dem Antrag mit 6:5 Stimmen zugestimmt.
  • Auf Antrag der Stettfelder Dorfgemeinschaft wurden folgende Beschlüsse aus der letzten nicht öffentlichen Sitzung bekanntgegeben:
    • Zu der noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2020 wurde der Betrag der für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aufzunehmende Kredite auf 1.000.000,00€ festgesetzt.
    • Die Entschädigung des 1. BGM beträgt monatlich 3.114,15€. Darüber hinaus wurde ein monatliche Pauschale von 15,00€ für die Inanspruchnahme des Privattelefons sowie eine jährliche Wegstreckenentschädigung von 1.000,00€ gewährt
    • Die Entschädigung des 2. BGM beträgt monatlich 1/12  der Entschädigung des 1. BGM. Ab dem 15. Vertretungstag wurde eine Entschädigung von 50,00€ pro Tag gewährt.
    • Die Entschädigung des 3.BGM beträgt 20,00€ je Einsatzstunde 
  • Unter TOP 4 wurde der Antrag der SPD-Fraktion auf ein “Willkommensgeschenk” für Neugeborene gestellt. Letztlich wurde eine Grußkarte sowie ein Gutschein in Höhe von 50€ (z.B. von der Drogerie) verabschiedet.
  • Nach erfolgter Renovierung können an der Tür neben der Bäckerei Düsel keine Anschläge (Plakate etc.) mehr vorgenommen werden. Um Abhilfe zu schaffen wurde vom Rat beschlossen, dass im Bereich der Aushangkästen eine zusätzliche Tafel geschaffen wir.
  • Auf einer landwirtschaftlichen Fläche zwischen Staffelbach und Unterhaid wird eine Photovoltaikanlage geplant. Der Gemeinderat Stettfeld hatte keine Einwände gegen die vorgelegten Planungen der Gemeinde Oberhaid.
  • Unter Informationen wurden folgende Themen angesprochen:
    • BGM Hartlieb gab bekannt, dass der Freistaat eine jährliche Pauschale von 10.000€ an die Gemeinde zahle, was die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge kompensieren solle.  
    • Die Förderung des Wasserwirtschaftsamtes in Höhe von 1,49 Millionen Euro für die Baumaßnahme im Zuge der Kanalsanierung wurden zugesagt.
    • BGM Hartlieb gab bekannt, dass das neue Mehrzweckfahrzeug der Feuerwehr fertiggestellt sei und abgeholt werde.
    • Johannes Markert informierte über das Ferienprogramm 2020. Hier arbeite man an einem Konzept für eine “Notprogramm” unter den Auflagen von Corona. Die Voranmeldungen sind bereits gestartet.
    • Auf erneuter Nachfrage durch Ratsmitglied Werner Rümer, konnte bestätigt werden, dass die Bordsteinkante im Bereich “Klingenweg” falsch gesetzt wurde. Für die Nachbesserungsarbeiten werden der Gemeinde keine Zusatzkosten in Rechnung gestellt.
    • Einem Bürger wurde auf Beschluss das Wort erteilt. Er fragte nach, warum nach 6 verstrichenen Jahren im Bereich der “Bamberger Straße” immer noch kein Gehsteig zum Baugebiet an der “An der Flachs” gebaut ist. 
Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 29.07.2020

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 13.05.2020

Gedächtnisprotokoll aus der konstituierenden öffentlichen Sitzung

Am vergangenen Mittwochabend fand die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates im Saal des ehemaligen Gasthofes Strätz statt. 

  • Zum  Einstieg verabschiedete Bürgermeister Hartlieb die ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder Adrian Pflaum und Helmut Schöpplein. 
  • Im Anschluss wurden die neuen Gemeinderatsmitglieder Melanie Kaufhold, Stephanie Pfister, Diana Galefske, Johannes Markert sowie Thorsten Kneuer vereidigt.
  • Nach der Beschlussfassung über den Beibehalt von zwei weiteren Bürgermeistern fand deren Wahl statt. 
    • Stephanie Pfister schlug Melanie Kaufhold als Kandidatin zur zweiten Bürgermeisterin vor. Die Gemeinderäte der Stettfelder Dorfgemeinschaft stellten Diana Galefske zur Wahl auf und betonten, dass sie bei der Gemeinderatswahl mit 813 Wählerstimmen die meisten aller Räte bekommen hatte. Mit 7:6 Stimmen wurde Melanie Kaufhold zur zweiten Bürgermeisterin gewählt.
    • Bei der Wahl zur dritten Bürgermeisterin konnte sich Diana Galefske deutlich vor Doris Simon mit 8:5 durchsetzen. 
    • Wir beglückwünschen die beiden zu ihren neuen Ämtern.
  • Unter TOP 6 wurde eine Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes verabschiedet. Hierzu wurde unter anderem das Sitzungsgeld auf 20€ erhöht, was auch beispielsweise in der VG-Gemeinde Breitbrunn (vergleichbare Gemeindegröße) Anwendung findet.
  • Die Mitglieder (Vertreter in Klammern) der Ausschüsse und Verbände wurden wie folgt bestellt:
    • Finanzausschuss: Walfried Spath (Peter Frankenstein), Werner Rümer (Jürgen Amend), Thorsten Kneuer (Matthias Kuhn) und Stephanie Pfister (Melanie Kaufhold); Vorsitz: Alfons Hartlieb
    • Bauausschuss: Udo Busch (Doris Simon), Jürgen Amend (Thorsten Kneuer), Matthias Kuhn (Johannes Markert) und Melanie Kaufhold (Stephanie Pfister); Vorsitz: Alfons Hartlieb
    • Rechnungsprüfungsausschuss: Peter Frankenstein (Walfried Spath), Johannes Markert (Thorsten Kneuer), Diana Galefske (Matthias Kuhn) und Stephanie Pfister (Melanie Kaufhold); Vorsitz: Johannes Markert
    • Gemeinschaftsversammlung VG: Alfons Hartlieb, Doris Simon (Udo Busch) und Diana Galefske (Jürgen Amend)
  • Als neuer Jugendbeauftragter wurde Johannes Markert, als Seniorenbeauftragte Melanie Kaufhold benannt
  • Zum Ende der öffentlichen Sitzung wurden zwei Bauvorhaben bewilligt.
Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 29.07.2020

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.04.2020

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.04.2020

Auch in Zeiten von Corona konnte am Mittwochabend die letzte Sitzung des bestehenden Gemeinderates stattfinden, natürlich mit ausreichend Abstand. Neben Bürgermeister Hartlieb und den 9 anwesenden Gemeinderäten durfte eine begrenzte Anzahl an Zuhörern den Diskussionen folgen. 

Im Vorfeld hatte Diana Galefske im Namen der Angestellten des Stettfelder Kindergartens selbstgenähte Mundmasken überreicht, welche zu Beginn Bürgermeister Hartlieb an die Räte verteilte.

  • Zum  Einstieg in die Sitzung wurden fünf Bauvorhaben behandelt und alle genehmigt.
  • Einstimmig wurde dem Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Stettfeld zugestimmt. Ein rein formeller Vorgang mit aktualisierten Inhalten zu den durchgeführten Baumaßnahmen. Die Wasser- und Abwasserkosten bleiben unberührt!!!
  • Die beantragte Teilbefreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang des Bauherren zweier Zisternen ergab zunächst erhöhten Diskussionsbedarf. Unter den Auflagen des Einbaus weiterer Wasseruhren durch die Gemeinde zur korrekten Festsetzung der Abwasserkosten wurde der Antrag bewilligt.
  • Die Gemeinde Stettfeld ist seit einigen Jahren schon Mitglied der Vereinigung “Lebensregion plus”, einem interkommunalen Zusammenschluss von zehn Gemeinden im südlichen Landkreis. Der Rat bejahte einstimmig die Evaluation und Fortsetzung des Zusammenschlusses. Auf Nachfrage zu in der Vergangenheit realisierten Projekten wurde die Bezuschussung der Sandsteinmauer am Rathausplatz genannt.
    Weitere Informationen (u.a. zu Förderprogrammen) sind hier zu finden:
    https://www.lebensregionplus.de/
  • Dem Bebauungsplan “Am Herrenwald” der Gemeinde Ebelsbach wurde mit 9:1 Stimmen zugestimmt.
  • Die Stettfelder Feuerwehr beantragte im Zuge der Bauarbeiten in der Schulstraße die Errichtung eines Überflurhydranten am Feuerwehrhaus (Ecke Schulberg). Dieser ermögliche eine Verbesserung der Übung und Ausbildung sowie der Gerätepflege. Einstimmig wurde der Errichtung zugestimmt, verschiedene Meinungen gab es zum Standort, weshalb Bürgermeister Hartlieb dies mit der Kommandantschaft klären solle. 

Die Verabschiedung der ausscheidenden Räte sowie die Vereidigung der neuen Gemeinderäte ist im Rahmen der konstituierenden Sitzung am 13. Mai angedacht, Details folgen.