Öffentliche Sitzung
Top 1:
Einführung der Bürger-App „Heimat Info“ für die Gemeinde Stettfeld
Da die Gemeinde Breitbrunn die Bürger App „Heimat Info“ bereits im Einsatz hat und seit Einführung zahlenmäßig gut ein Drittel der Bürger erreichen kann, wurde die Einführung der Bürger App für Stettfeld zum Tagesordnungspunkt. Herr Dominik Schweiker vom Hersteller der App stellte, virtuell zugeschaltet über Videokonferenz, die Vorzüge der App dar. Da sich die Kosten auf nur 0,50€ je Einwohner belaufen und neben Gemeindeorganen auch Vereine dieses Portal zum Schalten von Werbung für Veranstaltungen nutzen können, wurde der Ankauf der Bürger App zu einem jährlichen Netto-Preis von 592,00€ einstimmig beschlossen.
Top 2
Top 2.1: Errichtung einer offenen Überdachung auf der Fl.Nr. 280, Gmkg. Stettfeld, durch die Fa. HART Bau, Flachsdarre 9, 96188 Stettfeld
Die offene Überdachung (Länge: 24,55m, Breite: 9,82m, Höhe 6,08m) wurde bereits errichtet und war nachzugenehmigen. Dem Bauantrag wurde ohne Beteiligung von BGM Hartlieb zugestimmt.
Top 2.2: Anbau einer Lagerhalle auf der Fl.Nr. 282, Gmkg. Stettfeld, durch die Fa. HART Bau, Flachsdarre 9, 96188 Stettfeld
Der Anbau (Länge: 15,30m, Breite: 8,00m, Höhe 4,50m) wurde bereits errichtet und war nachzugenehmigen. Dem Bauantrag wurde ohne Beteiligung von BGM Hartlieb zugestimmt.
Top 2.3: Errichtung einer Fahrzeugunterstellhalle auf der Fl.Nr. 267/1, Gmkg. Stettfeld, durch die Fa. HART Bau, Flachsdarre 9, 96188 Stettfeld
Die Fahrzeugunterstellhalle (Länge: max.15,92m, Breite: 15,99m, Höhe 6,63m) wurde bereits errichtet und war nachzugenehmigen. Dem Bauantrag wurde ohne Beteiligung von BGM Hartlieb zugestimmt.
Top 2.4: Errichtung eines Einfamillienhauses mit Doppelgarage auf der Fl.Nr. 1973, Gmkg. Stettfeld, durch Anna-Maria und Michael Amling, Siedlungsstraße 4, 96188 Stettfeld
Geplant ist nach Abriss des Bestandsgebäudes ein Neubau (Länge: 11,99m, Breite: 9,99m, Höhe 6,63m) mit Doppelgarage. Dem Bauantrag wurde zugestimmt.
Top 2.5: Nutzungsänderung auf der Fl.Nr. 294, Gmkg. Stettfeld, durch Rudolf Schlee, Bamberger Straße 5, 96188 Stettfeld
Geplant ist die Umnutzung einer ehem. Landwirtschaftlichen Lagerhalle zu gewerblichen Zwecken. Dem Antrag wurde zugestimmt.
Top 3:
Vorstellung Fördermöglichkeit zur geplanten energetischen Sanierung Kläranlage
Ende 2020 hat die Dorfgemeinschaft per Antrag die Beauftragung einer Potenzialstudie und daraus ergebende Bundesförderung von 30 % auf Komponenten zur Abwasserreinigung (Ventilatoren, Pumpen, Motoren, Steuerung usw.) gestellt.
In der GR Sitzung am 22.6.2022 wurde es dem Gemeinderat vorgestellt (siehe Protokoll). Jetzt, 9 Monate später zweifelt Bürgermeister Hartlieb die in der Studie aufgeführten Verbrauchswerte (Strom, Pumpenleistung) an und schlägt eine erneute Besprechung mit dem Ingenieurbüro und unserem Klärwärter in der Kläranlage vor!
In der Studie wurde ein Stromverbrauch von 217.000 KWh/a angesetzt. Danach würden bundesweit 94 % der Kläranlagen nach DWA eine bessere Energieeffizienz aufweisen als die Stettfelder Kläranlage. Auch wenn wir unter den 217.000 KWh/a liegen sollten, ist unsere 20 Jahre alte Kläranlage nicht mehr effizient und die Unterhalts-/Instandsetzungskosten nehmen extrem zu.
Die erstellte Studie ist schlüssig und bei einer evtl. Erneuerung wird sicherlich nur die Pumpengröße eingebaut, die auch tatsächlich gemäß Kläranlagenbelastung gebraucht wird. Genauso verhält es sich bei der sinnvollen PV Anlage. Die Förderung sehen wir nicht gefährdet.
Warum hat man 9 Monate verstreichen lassen? Inzwischen ist dieses bundesweite Förderprogramm am 31.12.2022 ausgelaufen. Bestehende Potenzialstudien müssen innerhalb 2 Jahre durchgeführt sein, sonst fällt auch die uns aktuell zustehende Förderung weg.
TOP 4:
Wärmeplanung Stettfeld
Die Kosten für eine geförderte kommunale Wärmeplanung (ca. 90 T€) werden für die VG Ebelsbach nach Abzug 90 % Förderung Bund auf ca. 9.000 € geschätzt. Hier wird innerhalb der VG eine Potenzialstudie für umsetzungsorientierte Maßnahmen zur klimaneutralen Wärmeversorgung des kompletten Gebäudebestands erstellt.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
Informationen
- BGM teilte mit, dass der neue Klein-LKW für die Gemeinde eingetroffen ist.
- Die Pflastersteine für das neue Baugebiet liegen zur Besichtigung in der Kläranlage
Anfragen zur GO
GR Thorsten Kneuer
- Er fragte erneut nach den aktuellen Protokollaushängen gemäß dem gültigen GR-Beschluss. Der momentane Aushang ist vom Juli 2022
BGM Alfons Hartlieb versprach erneut den Aushang zu aktualisieren.
GR Matthias Kuhn
- Er fragte nach der Veröffentlichung der Unterlagen der nichtöffentlichen Sitzungen nach Wegfall der Geheimhaltung.
Dies soll in der nächsten Sitzung passieren.
Allgemeines:
Der Pressevertreter Günther Geiling hat beim Verlassen der öffentlichen Sitzung angeprangert, dass gemäß Gemeindeordnung und Absprachen im Kreistag die Planungen für Windkraftanlagen öffentlich behandelt werden müssten. In Stettfeld ist dies jedoch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Bürgermeister Hartlieb erwiderte, dass dies mit dem „Landrat“ abgestimmt ist. Herr Geiling konnte auch dieses Argument nicht nachvollziehen und stellt klar, ein Pressebericht über die GR Sitzung von nur „Bauanträgen“ interessiere seine Leser wenig!!
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder Dorfgemeinschaft
Zu Beginn gab es Anmerkungen zum Protokoll der GR-Sitzung am 07.12.2022
Zu Top 5:
GR Matthias Kuhn stellte die richtige Formulierung des Beschlusses in Frage.
Dieser ist aber richtig formuliert!
Zu Informationen:
Ingenieur Hölzlein: Einbau einer Wärmepumpe im Kindergarten nur schwer realisierbar, die Gemeinde bleibt bei der Pelletsheizung.
Hinweis an den Architekten Pollach: Im gesamten Kindergartengebäude soll eine Fußbodenheizung installiert werden (Alt und Neu) + PV Anlage
GR Matthias Kuhn bemerkte, dass in den Förderantrag beides (Pelletheizung und Wärmepumpe) mit aufgenommen werden sollte.
BGM Hartlieb meinte der Antrag sei gestellt – Inhalt soll diesbezüglich noch mal geprüft werden.
Öffentliche Sitzung
TOP1 Bauanträge
TOP1.1
Neubau eines Einfamilienhauses, Fl. Nr. 2116/2, Rudendorfer Weg 22
Der Gemeinderat Stettfeld beschloss einstimmig dem vorgelegten Bauantrag das Einvernehmen zu erteilen und zur Genehmigung an das Landratsamt Haßberge weiterzuleiten.
TOP1.2
Tekturplanung zur Errichtung eines Carports, Fl. Nr. 388, Mühleite
Der Gemeinderat Stettfeld beschloss einstimmig dem vorgelegten Tekturplan das Einvernehmen zu erteilen und zur Genehmigung an das Landratsamt Haßberge weiterzuleiten.
TOP2
Antrag auf Verlegung von priv. Versorgungsleitungen im öffentlichen Verkehrsgrund, Fl.-Nr. 1972/5, Gmkg Stettfeld, Siedlungsstraße 4
Der Anlieger stellte einen Antrag auf Verlegung von Versorgungsleitungen im öffentlichen Verkehrsgrund. Diese soll das bestehende Haus auf Flurnummer 1975 mit dem geplanten Neubau auf der Flurnummer 1973 verbinden. Unter der Voraussetzung einer entsprechenden Dienstbarkeit zu Verlegeart, Kostenübernahme etc. wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
TOP3
Vollzug Bay. Straßen- und Wegegesetz – Widmung Teilstück Schulstraße zur Ortsstraße
Das Teilstück der Schulstraße, ab der Einmündung des bereits gewidmeten 1. Teilstücks mit der Flurnummer 1969/1 bis Anwesen Flurnummer1968/1 wurde mit Wirkung vom 01.01.2023 zur Ortstraße umgewidmet, da es für den allgemeinen, öffentlichen und örtlichen Verkehr freigeben ist (einstimmig 12:0). Ein Formalismus, welcher gemäß Aussage VG-Leitung für die direkten Anlieger keinen Nachteil habe.
TOP4
Antrag der Jagdgenossen Stettfeld auf Kostenbeteiligung oder Zuschuss an den Gemeindewegebau- und Pflegemaßnahmen
Die Jagdgenossenschaft Stettfeld stellte einen Antrag auf 50% Kostenbeteiligung oder 3000€ Zuschuss für durchgeführte Gemeindewegebau- und Pflegemaßnahmen im Jahre 2022. Bei Gesamtkosten von 3445,05€ beschloss der Gemeinderat Stettfeld einstimmig sich mit 1722,52€ zu beteiligen.
Informationen
BGM hatte keine Infos!
Anfragen zur GO
GR’in Doris Simon
- Sie sprach die Dauerparksituation am Dorfsee und Anger an.
BGM Hartlieb wird die Betroffenen noch einmal darauf ansprechen.
GR Werner Rümer
- SRP Schneider Partner: Die erforderlichen Unterlagen für die Abstimmung der Förderung nach der Kommunalrichtlinie sollten gemäß Dezembersitzung im Januar 2023 vorgelegt werden?
Stand ist weiterhin offen – Bearbeitung sehr schleppend – VG wird nachfragen!
- Breitbandausbau Stettfeld? Er möchte zumindest die Unterlagen zur Verfügung gestellt bekommen, um aussagekräftig gegenüber den Bürgern zu werden. Schließlich haben andere VG-Gemeinden bereits eine Information im VG-Blatt zur Zuschusshöhe veröffentlicht.
Gemäß VG-Leiter Matthias Stretz können seitens Telekom hier keine Termine der Umsetzung genannt werden.
- Er fragte nach dem Urteil im „Rechtlerstreit“.
BGM Hartlieb möchte hierzu nur etwas im nicht öffentlichen Teil sagen.
GR Johannes Markert
- Er trug ein Bürgeranliegen vor, indem ein barrierefreier Zugang zum Wahllokal während der kommenden Landtagswahlen gewünscht wird.
Dieser soll gemäß BGM hergestellt werden.
GR Thorsten Kneuer
- Er sprach das „Biberproblem“ am Dorfsee an. Dieser macht sich gerade über viele Bäume rundum den See her. Er fragte an, ob man hier bzgl. denkbarer Verstopfungen der Rohre oder der Gefahr von umfallenden Bäumen im Vorfeld tätig werden könnte.
Der Bürgermeister meinte hierzu, dass erst nach einem Schaden gehandelt werden könne.
- Des Weiteren fragte er nach den aktuellen Protokollaushängen gemäß dem gültigen GR-Beschluss. Der momentane Aushang ist vom Juli 2022
BGM Alfons Hartlieb entschuldigte sich dafür und versprach den Aushang zu aktualisieren.
GR Matthias Kuhn
- Zum Thema „Unterlagen zur nichtöffentlichen Sitzung für die Gemeinderäte“ merkte er an, dass die zur Verfügungsstellung dieser Unterlagen in vielen Gemeinden und Städten gängige Praxis ist und nur innerhalb der VG wohl nicht gemacht wird.
Herr Stretz wollte sich hierzu nochmals informieren.
GR Udo Busch
- Er prangerte die momentan nicht vorhandene Verfügbarkeit des E-Plus-Netzes in Stettfeld an.
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT 
Top 1
Beitritt zum Zweckverband Klärschlammtrocknung Haßberge
Bereits im Juli 2020 war der Beitritt zum Zweckverband der Klärschlammtrocknung Haßberge Thema im Gemeinderat. Da sich die Zusammensetzung der Mitgliedsgemeinden wesentlich geändert hat, sollte gemäß Aufforderung der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Haßberge ein Beschluss über die angepassten Mitglieder vorgenommen werden. GR Markert fragte nach, ob es nicht sinnvoll wäre einen alternativen Liefervertrag zu prüfen, wie es die Stadt Ebern getan hat. Diese sind ausgestiegen aus dem Landkreiskonzept und konnten den Preis von ca. 139€/to auf etwa 106€/to mit einer Preisbindung bis Ende 2031 senken. Auf Nachfrage nach weiteren vorliegenden Angeboten durch GRin Kaufhold, verlaß BGM Hartlieb ein Angebot sogar im zweistelligen Betrag je Tonne, jedoch mit ungewisser Preisbindung für weitere Jahre. Insbesondere auch der Umweltaspekt des thermischen Verwertens beim Landkreiskonzept fand im Gremium großen Zuspruch, was beim günstigsten Anbieter im Renaturieren von Braunkohletagebauten umgesetzt werden würde.
Im Gegensatz zu anderen Kläranlagen des Landkreises stellt die in Stettfeld vorhandene Klärschlammtrocknung einen Klärschlamm mit unterdurchschnittlichem Wassergehalt sicher. So beschloss das Gremium einstimmig, beim nachhaltigeren Landkreiskonzept zu bleiben, wenn nur nach tatsächlich abgeliefertem Gewicht abgerechnet wird.
Top 2
Gemeinde Lauter, Bebauungs- und Grünordnungsplan „Ecken II“ in Appendorf
hier: frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Lauter hat die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Baugebiet „Ecken II“ in Appendorf bestimmt. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Information der Nachbargemeinden musste dafür eine Zustimmung eingeholt werden. Der Gemeinderat Stettfeld erhob keine Einwendungen gegen die Planungen der Gemeinde Lauter.
Top 3
Bebauungsplan „Buhlleite“ der Stadt Eltmann
hier: Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. §13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB
Aufgrund der aktuell hohen und wachsenden Nachfrage nach Baugrundstücken hat der Stadtrat Eltmann in seiner Sitzung vom 27.04.2022 beschlossen, zur Realisierung eines allgemeinen Wohngebietes in Eltmann einen qualifizierten Bebauungsplan nach § 30 BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzustellen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst eine Fläche vom ca. 1,48 ha und sieht insgesamt 13 Parzellen vor. Der Gemeinderat Stettfeld erhob einstimmig keine Einwendungen gegen die vorliegenden Planungen der Stadt Eltmann.
Top 4:
1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „In der Au“ der Stadt Eltmann
hier: Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „In der Au“ sollte ursprünglich Kleingewerbe in diesem Bereich angesiedelt werden. Auf Grund der Lage des damaligen Plangebietes direkt neben den Elektrizitätsversorgungseinrichtungen und den daraus resultierenden baulichen Einschränkungen wurde dieser nicht umgesetzt. Die großflächige Ansiedlung des Betreibers Tennet TSO macht die 1. Änderung des o.g. Bebauungsplanes erforderlich. Mit der Ausweisung des Gewerbegebeites „In der Au“ leistete die Stadt Eltmann einen Beitrag zu dieser Zielverwirklichung. Die jetzt angestrebte Planung ist vom Flächennutzungsplan erfasst. Der Bebauungsplan mit seinen Festsetzungen trägt dazu bei, eine geordnete städtebauliche Entwicklung und ein, dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende sozial gerechte Bodenordnung zu gewährleisten. Die Gemeinde Stettfeld erhob keine Einwendungen gegen die vorliegenden Planungen der Stadt Eltmann.
Top 5:
Teil-Ausbau „Hohe Straße“ (nachgesetzt):
Die Teilnehmergemeinschaft zur Flurbereinigung Deusdorf-Leppelsdorf stellte einen Antrag zur Kostenbeteiligung am Teilausbau der Hohen Straße (Rennweg) zum Pflasterweg. BGM Hartlieb bat den Gemeinderat, diesen Punkt nachzusetzen, was durch die vollzählige Teilnahme durch Beschluss möglich war.
Bei Gesamtschätzkosten von 75.000 € – 100.000 € solle sich die Gemeinde Stettfeld mit 10% beteiligen.
Dies wurde vom Gemeinderat Stettfeld einstimmig abgelehnt.
Informationen / GO
BGM Alfons Hartlieb
- Info seitens SRP – Unterlagen aller realistischen Fördermöglichkeiten bzgl. der Potentialstudie zu Kläranlage werden erst im Januar 2023 vorliegen. Vorstellung der Ausarbeitung war im Juni 2022 und im Oktober wurde die Prüfung der Förderung beschlossen. Warum eine Analyse der Förderung solange dauert, erschließt sich den GR der DG nicht!
- Er verlas einen Brief des Ingenieurbüros Hölzlein. Demnach ist es keine Alternative, die bestehende Pelletsheizung im KIGA durch eine Wärmepumpe (ca. 40kW, je 2 Aggregate mit 20kW) in Verbindung mit einer PV-Anlage im Förderantrag mit aufzunehmen. Als Grund wurde die zu geringe Vorlauftemperatur genannt, um unter anderem die Heizkörper im OG zu betreiben. Da jedoch erst in der vorherigen Sitzung der Austausch aller Heizkörper durch eine Fußbodenheizung beschlossen wurde stimmten die Voraussetzungen des Ingenieurbüros nicht mehr. Somit wurde am Beschluss, die Wärmepumpe und die Fußbodenheizung weiterhin im Förderantrag zu berücksichtigen nichts geändert.
- In Anlehnung an den Kontrollen des Abfallwirtschaftsbetriebes werden nun auch die Stettfelder Biomülltonnen durch die Fa. Persch kontrolliert. Flyer hierzu werden noch verteilt.
GR Werner Rümer
- Er fragte zum wiederholten Male, warum die Unterlagen zum nichtöffentlichen Teil dem Gremium nicht im Vorfeld der Sitzung im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werden können. Herr Stretz verwies auf einen Kommentar zur GO, der eine Herausgabe der Unterlagen zum nichtöffentlichen Teil als bedenklich einstuft.Zu Bedenken ist außerdem, gemäß GR Kuhn, dass es in anderen Kommunen gängige Praxis ist, alle Unterlagen den GR-Mitgliedern zu Vorbereitung der Sitzungen zur Verfügung zu stellen. Die GR der DG werden dies durch die Rechtsaufsichtsbehörde prüfen lassen.
- GR Rümer erkundigte sich nach dem im September gefällten Urteil bzgl. des Rechtlerstreits zugunsten der Rechtler. BGM Hartlieb verweis auf ein am 15.12.2022 stattfindendes Gespräch im LRA hierzu.
- Er fragte auch nach dem Stand bzgl. der Erneuerung des Rudendorfer Weges und der schon stattgefundenen Vergabe. Herr Hartlieb verwies ebenfalls auf das Gespräch am 15.12..
GR Jürgen Amend
- Zum Neubaugebiet „Brunnwiese 2“ meinte er, dass so gut wie kein Abstand zwischen dem Tennisplatz und den gerade entstehenden Rückhaltebecken mehr sei. BGM Hartlieb verwies auf den kürzlich stattfindenden Jour Fixe-Termin, in dem genau diese Problematik schon angesprochen wurde. Der Bauausschuss soll sich Anfang nächsten Jahres ein Bild vor Ort machen.
GR Thorsten Kneuer
- Er fragte, was mit der nun nicht mehr benötigten Spende der Gemeinde Stettfeld an Breitbrunn bzgl. des geplanten Sandsteinzentrums geschieht. Laut Herrn Hartlieb wird diese zurückgezahlt.
GR Matthias Kuhn
- Er fragte nach dem Stand des gerade entstehenden Baugebietes „Brunnweise 2“, konkret nach dem Bau-Interesse. BGM Hartlieb möchte hierzu im nicht-öffentlichen Teil berichten.
GR Peter Frankenstein
- Er bemängelte den verwilderten Zustand eines unbebauten Bauplatzes am Mittelweg. BGM Hartlieb wird mit dem Eigentümer sprechen.
TOP 1 öffentliche Sitzung
Kindergarten Stettfeld: Ergänzung der Entwurfsplanung (Wärmepumpe)
Da der Kindergarten in Stettfeld bisher mit einer Pelletheizung geheizt wird und die Kosten für Holzpellets enorm gestiegen sind, sollte im Auftrag der Verwaltung durch den Architekten Pollach eine alternative Heizmethode für den Kindergarten untersucht werden.
Die Umbaumehrkosten durch die energieeffizientere Beheizung mittels Wärmepumpe, der Einbau einer Fußbodenheizung in den Bestand und die Ergänzung einer PV-Anlage belaufen sich wie folgt:
Umbaukosten ca. 32000 €
Anschaffung WP ca. 48700 €
PV-Anlage ca. 35300 €
Bei der Anschaffung der Wärmepumpe ist eine mögliche BAFA Förderung in Höhe von ca. 20400 € einkalkuliert, welche jedoch nicht garantiert werden kann.
Nach einer ausgiebigen Diskussion über diesen Umbau einigte man sich über folgende Punkte:
Die Holzpellets-Anlage soll auf jeden Fall bleiben und ein möglicher Parallelbetrieb untersucht werden.
Eine Wärmepumpe macht nur mit einer PV-Anlage auf dem Dach Sinn.
Der Einbau einer Fußbodenheizung in den Bestand wurde von allen Räten begrüßt.
Da die Entwicklung der Energiekosten der nächsten Wochen/Monate nicht einzuschätzen ist und damit auch die Wirtschaftlichkeit eines Umbaus, wurde dieser final noch nicht beschlossen. Jedoch soll der mögliche Umbau in die Planung des Kindergartens mitaufgenommen und ein Förderantrag gestellt werden.
Der Gemeinderat Stettfeld beschließt einstimmig, die Ergänzung der HU-Bau und die Aufnahme in den Förderantrag, um eine Wärmepumpe, den Einbau einer Fußbodenheizung und die Ergänzung einer PV-Anlage.
TOP 2 Baugebiet „Brunnwiese II“
– Festlegung des Bauplatzpreises
– Bau- und Rückübertragungsverpflichtung
Der Gemeinderat Stettfeld beschließt einstimmig die Grundstücke im Baugebiet „Brunnwiese II“ zu einem Preis vom 165,00 €/m² zu verkaufen. Außerdem beschließt der Gemeinderat einstimmig, dass eine Bau- und Rückübertragungsverpflichtung von 5 Jahren festgesetzt wird.
Top 3 Variantenuntersuchung zum Abwasseranschluss an die Kläranlage Eltmann-Ebelsbach
Die in der letzten GR-Sitzung verlangte Kostenuntersuchung zum Anschluss an die Kläranlage Eltmann-Ebelsbach durch die VG kann nur durch ein fachkundiges Planungsbüro erstellt werden. Deswegen wurde beim damaligen Planungsbüro SRP die 2001 erstellte Variantenuntersuchung „Neubau oder Anschluss an Eltmann-Ebelsbach“ angefordert. Diese soll als grober Richtwert eine Abwägung der heutigen Kosten ermöglichen. Demnach wurde eine weitere Betrachtung dieser Alternative zum Betreiben der eigenen Kläranlage verworfen.
Informationen / GO
BGM Alfons Hartlieb
Der Pfarrgemeinderat möchte zwecks Nutzung der ehemaligen Sparkassenräume diese etwas umbauen. Der GR vertritt einstimmig die Meinung, dass dies kein Problem sei.
Die Pumpe zur Probenentnahme in der Kläranlage Stettfeld muss für ca. 4000 T€ ersetzt werden.
GR Jürgen Amend
In der vergangenen Sitzung wurde bzgl. der Potentialstudie zur Kläranlage die Ermittlung aller realistischen Fördermöglichkeiten beauftragt. GR Amend fragte nach dem Stand. BGM Hartlieb vertröstete hier, da Diese noch nicht vorlägen.
GR Thorsten Kneuer
Er fragte als Wiederholung der Frage von Werner Rümer in der letzten Sitzung, warum die Unterlagen zum nichtöffentlichen Teil dem Gremium nicht im Vorfeld der Sitzung im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werden können.
Herr Hartlieb verwies auf die noch ausstehende Stellungnahme durch Herrn Klauda. Da Herr Klauda allerdings noch länger ausfallen wird, wurde ein Vermerk im Protokoll gemacht, um hier eine Klärung herbeizuführen.
GRin Stefanie Pfister
Sie fragte nach, wem die ganzen Fahrzeuge, die auf dem Parkplatz „Am Anger“ abgestellt sind, gehören. Diese stehen da schon ganz lange. BGM Hartlieb will mit dem Besitzer der Fahrzeuge sprechen.
GRin Diana Galefske
Sie fragte erneut, ob bei der Baumaßnahme von Helmut Schöpplein am Hinteren Graben ein Bauantrag erforderlich sei, da das Vorhaben im Rahmen einer Bauausschusssitzung besichtigt wurde.
BGM Hartlieb meinte, dass dafür kein Bauantrag, sondern lediglich eine Grunddienstbarkeit notwendig sei.
GRin Melanie Kaufhold
Sie brachte das, für den Bauhof noch anzuschaffende Fahrzeug zur Sprache. BGM Hartlieb möchte dies als Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung behandeln.
Sie berichtete kurz über die anstehenden Aktivitäten des neuen Seniorenteams. Unteranderem wird alle 4 Wochen ein Seniorentreffen stattfinden.
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT 😉
Öffentliche Sitzung
Top 1 Beratung Haushaltsplan 2022; Beschlussfassung HHSatzung und Finanzplanung
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf 2.923.372,00 €
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf 2.392.186,00 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 500.000,00 € festgesetzt.
Die Haushaltssatzung (hier nur ein Teil aufgeführt) 2022 der Gemeinde Stettfeld wurde einstimmig zugestimmt.Dem Investitionsprogramm und der Finanzplanung für die Jahre bis 2025 wurde einstimmig zugestimmt.
Top 2 Bauanträge
2.1 Antrag auf Vorbescheid; Aufstockung eines Gebäudeteils und Umnutzung eines Gebäudes als Wohngebäude auf dem Grundstück FI. Nr.: 26, Gmkg. Stettfeld, durch Herrn Felix Schlee, Hauptstraße 27, 96188 Stettfeld
Die Bauherren möchten die Zulässigkeit der geplanten Umbaumaßnahmen mittels Vorbescheides abgeklärt haben. Geplant ist unter anderem die Aufstockung des hinteren Wohnhauses. Das bestehende Satteldach soll durch ein asymmetrisches Satteldach ersetzt werden. Zur Hofseite (Westen) wird die Außenwand auf Raumhöhe hochgezogen, zur Nachbarseite (Osten) ist ein Kniestock von ca. 60 cm
vorgesehen. Die Gesamtgebäudehöhe ändert sich nicht. Zusätzlich soll das Dachgeschoß der anschließenden Scheune als Wohnraum umgenutzt werden.
Hierzu ist der Einbau einer Dachgaube mit einer Breite von ca. 6,50 m in westliche Richtung vorgesehen. Das Gremium stimmt den Antrag auf Vorbescheid, unter der Bedingung eine etwaige spätere Bebauung des Pfarrgrundstückes durch die Gemeinde wohlwollend zu betrachten, mit einer Gegenstimme zu.
2.2 Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf der FI.-Nr. 97, Gmkg. Stettfeld durch Johannes Markert, Seeringstraße 13, 96188 Stettfeld
Der Bauherr plant den Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle (Länge: 21 m, Breite: 15 m). Die Halle erhält ein Satteldach mit einer Neigung von 15° (Sandwichelemente). Die Seitenflächen werden mit einer Holzverschalung (Lärche) verkleidet. In der Lagerhalle sollen zusätzlich ein lmkerraum, eine Holzwerkstatt, ein Technikraum und eine Nasszelle mit integriert werden. Der Gemeinderat beschließt einstimmig dem vorgelegten Bauantrag das Einvernehmen zu erteilen.
2.3 Errichtung eines Abwassertanks durch die Brauerei Merklein auf der FI.-Nr.: 1395/1, Gmkg. Stettfeld, durch Norbert Merklein, Hauptstraße 19, 96188 Stettfeld
Der Bauherr beantragt die Errichtung eines Abwassertanks auf dem Brauereigelände in der Bahnhofstraße. Der Stahltank mit einem Durchmesser von 3,55 m und einer Höhe von 6,84 m ist auf ein Füllvolumen von 45.000 Liter ausgelegt. Der Behälter ist notwendig, um die derzeitige Stoßbelastung durch den Brauereibetrieb auf der Kläranlage der Gemeinde Stettfeld abzudämpfen. Durch den Abwassertank kann eine gleichmäßige Abwasserzufuhr an die Kläranlage gewährleistet werden, welche Diese besser verarbeiten kann. Die Maßnahme wurde im Vorfeld mit der Gemeinde
abgestimmt. Der GR stimmt dem vorgelegten Bauantrag, unter der Auflage eine Schmutzwasserbetrachtung (Menge, Zeiten, Belastung) nachzureichen, einstimmig zu.
TOP 3
Die Gemeinde Lauter hat beschlossen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Zimmerei Hemmer“ aufzustellen. Der Vorhabenträger will einen Zimmereibetrieb und ein Wohnhaus errichten. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Information der Nachbargemeinden musste dafür eine Zustimmung eingeholt werden. Der Gemeinderat Stettfeld erhebt keine Einwendungen gegen die Planungen der Gemeinde Lauter.
Informationen / GO
GR Thorsten Kneuer
Er fragte nach den noch ausstehen Asphaltarbeiten in der Seeringstraße.
BGM Hartlieb versprach, dass diese noch am Freitag (23.09.2022) Woche ausgeführt werde.
GR Werner Rümer
Er fragte nach WLAN-Empfang im Rathaus.
BGM Hartlieb meinte, dass WLAN vorhanden ist.
Weiterhin stellte Werner die Frage warum die Unterlagen zum nichtöffentlichen Teil dem Gremium im Vorfeld der Sitzung im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt wird.
Herr Hartlieb verwies auf eine Stellungnahme durch Herrn Klauda in der nächstmöglichen Sitzung.
GRin Diana Galefske
Sie fragte ob bei der Baumaßnahme von Helmut Schöpplein am Hinteren Graben ein Bauantrag erforderlich sei, da das Vorhaben im Rahmen einer Bauausschusssitzung besichtigt wurde.
BGM Hartlieb wollte den Sachverhalt klären lassen und dann darüber informieren.
TOP 1 Kindergarten/ Hort Stettfeld
Hier: Vorstellung und Billigung des Entwurfes / der Haushaltsunterlage Bau (HU-Bau)
Architekt Pollach stellte die zwei Haushaltsunterlagen-Bau (KiGA und Hort) vor, die bereits eingereicht wurden. Mit der Werkplanung wurde bereits begonnen, damit gleich mit den Ausschreibungen begonnen werden kann, wenn die Bescheide vorliegen. Während der Leistungsphase 2 wurden am 23.06.2021 die Kosten für den Kindergarten geschätzt auf rund 2,27 Mio €, Stand jetzt (03.05.2022) wird der Bau auf rund 2,53 Mio € geschätzt. Wie der Stand nächstes Jahr nach den Ausschreibungen aussehen wird, kann nicht vorhergesehen werden, es wurden aber bereits Preiserhöhungen mit einberechnet.
Für den Hort wird der Bau auf rund 581.000 € geschätzt, hier sind Kosten für Fenster, Fassade, Spengler über rund 184.000 € und für die Außentreppe von rund 30.000 € mit inbegriffen.
Laut Aussage BGM Hartlieb wird das Pfarrhaus erst gekauft, wenn der Bescheid der Regierung vorliegt.
Der Gemeinderat billigte den vorliegenden Entwurf/die Haushaltsunterlage Bau
der Pollach.architekten.partGmbB mit 9:2 Stimmen.
TOP 2 Bauanträge
TOP 2.1 Antrag auf Vorbescheid Neubau einer Lagerhalle mit Werkstatt, Küche und Toilette auf Fl-Nr. 291/51, Gmkg. Stettfeld, Am Mittelweg 1a durch Felix Frankenstein, Am Mittelweg 3, 96188 Stettfeld
Der Bauherr plant den Neubau einer Lagerhalle mit Werkstatt, Küche und Toilette (Länge 29,4m, Breite 12,0m, Höhe noch nicht ganz klar). Vorgesehen ist ein Satteldach mit einer Neigung von 10° bis 20°. Weiterhin soll eine PV-Anlage installiert werden. Das Vorhaben hält nicht alle Festsetzungen des Bebauungsplanes ein (Dachneigung >= 20° und Einhaltung Baugrenzen). Das Gremium stimmt den Befreiungen zu den Festsetzungen des Bebauungsplanes und den Antrag auf Vorbescheid mit einer Gegenstimme zu.
TOP 3 Auswahl der Straßenbeleuchtung im Baugebiet „Brunnwiese II“
Nachdem dieser Tagesordnungspunkt in der Juni-Sitzung auf Grund fehlender Preise für die Straßenbeleuchtung zurückgestellt wurde, war diesmal erneut abzustimmen.
Diesmal wurden dem Gemeinderat die Preise der bereits vorausgewählten Straßenlampen vorgelegt:
-
- Bega Glocke 2359.- Euro
- Schreder Teceo 1 1335,- Euro
- Siteco SL 11 Micro 1365,- Euro
- Schreder Zylindo 1465,- Euro
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die günstigste Lampe, Schreder Teceo 1, zu wählen, da diese bereits mehrfach im Dorf verbaut ist.
Die Dorfgemeinschaft wies nochmals auf die Verwendung insektenfreundlicher Leuchtmittel hin. BGM Hartlieb teilte in diesen Zusammenhang mit, dass dies bei diesem Lampentyp durch die Verwendung von warmweißen Leuchtmitteln der Fall sei. Ebenso besteht die Möglichkeit, diese Lampen zu dimmen.
TOP 4 Ausweisung einer Urnenwiese im Friedhof Stettfeld
Doris Simon hat einen Vorschlag skizziert, der große Zustimmung im Gemeinderat erfuhr. Der Vorschlag beinhaltet eine dichte Eingrünung der Fläche mit Sträuchern und die Aufstellung einer Bank als Sitzgelegenheit unter einem Baum. Ein Rundweg soll das Gelände erschließen. Er besitzt am Scheidepunkt des Weges eine Skulptur. Der Bauhof wird im Herbst mit diesem Projekt beginnen. Der Gemeinderat beschließt die Umsetzung der Skizze von Doris Simon mit 11:0 Stimmen.
Top 5 Kostenbeteiligung an dem interkommunalen Projekt „Wasserstoffstrategie“
Zur Umsetzung dieser zukunftsträchtigen Technologie soll sich jede Kommune mit 5.557,50 € innerhalb der GUT (Gesellschaft zur Umsetzung erneuerbarer Technologieprojekte) einbringen. Diese Maßnahme wird mit 70 % gefördert. Somit verbleiben für die Gemeinde Stettfeld 1.517,25 €.
Dies wurde ohne Diskussion einstimmig beschlossen.
Der Einwand der DG Stettfeld die Wasserstofftechnologie auch im Zuge des Umbaus der Kläranlage (PV-Anlagen) ins Auge zu fassen, wurde von Bürgermeister Hartlieb nicht weiterverfolgt! Mit genügend Photovoltaikstrom kann „grüner“ Wasserstoff erzeugt werden, der im Winter z.B. für Wärmeerzeugung genutzt werden kann. In den Betriebsräumen der Kläranlage haben wir noch Nachtspeicheröfen!
Top 6 50 Jahre akitver Feuerwehrdienst
Aktuell übernimmt die Gemeinde Stettfeld die Kosten für eine Begleitperson von Feuerwehrkameraden, welche 40 Jahre Dienst geleistet haben. Aufgrund der Erhöhung der Altersgrenze auf 65 Jahre besteht auch die Möglichkeit 50 Jahre Dienst zu leisten. Einstimmig beschloss nun der Gemeinderat Stettfeld, dass auch bei Besuch der Feuerwehrerholungsheims nach 50 Jahren die Kosten für eine Begleitperson durch die Gemeinde Stettfeld getragen werden.
Informationen / GO
- BGM Hartlieb informierte darüber, dass zum Einreichen des Förderantrags zur Bewertung der Potentialstudie zur Kläranlage eine detailliertere Berechnung notwendig sei. Kosten von etwa 117T€ vom Ingenieurbüro SRP stehen im Raum, welche dafür zusätzlich notwendig seien. Dies werde für kommende Sitzung aufbereitet.
GR Thorsten Kneuer
- Er fragte nach den noch ausstehen Asphaltarbeiten in der Seeringstraße. Erneut vertröstete BGM Hartlieb und versprach, dass dies in 2 Wochen erfolgen soll.
- Weiterhin gab GR Kneuer den Hinweis, dass das Protokoll im Aushangkasten nicht aktuell sei. BGM Hartlieb erwiderte, dass er das nächstaktuelle aushängen werde.
GRin Diana Galefske
- Sie fragte erneut nach dem Stand „Dorfplanung“ und verwies auch auf das angestoßene Bestreben der Gemeinde Ebelsbach im Rahmen der ISEK.
BGM Hartlieb hielt sein Versprechen, Matthias Stretz in diese Sitzung einzuladen, nicht.
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