Gedächtnisprotokoll GR-Sitzung vom 08.11.2023

Öffentliche Sitzung

Top 1: Bauanträge

Top 1.1: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Carport und PV-Anlage auf der Teilfläche der Fl.-Nr.: 2166, Gmkg. Stettfeld im Neubaugebiet „Brunnwiese 2

Der Gemeinderat Stettfeld beschloss einstimmig dem vorgelegten Bauantrag das Einvernehmen zu erteilen.

Top 2:  Festlegung der Straßennamen im Baugebiet „Brunnwiese 2“ der Gemeinde Stettfeld

Zum Abschluss der Erschließung des Baugebietes wurden noch vom GR die Straßennamen festgelegt. Das Gremium war sich schnell einig, dass man den zwei kleinen Stichstraßen und Fußwegen keinen Namen geben wolle. Anders verhielt es sich aber mit den zwei Durchgangsstraßen. Nach längerer Diskussion wurde eine Straße nach dem ehemaligen Bürgermeister Winfried Schlee als „Bürgermeister-Schlee-Straße“ benannt.

Top 3: Informationen

Kerwa

BGM Hartlieb berichtete, dass der „Rummel“ an einen neuen Platz (unterhalb des Rathauses und Festplatz) aufgebaut wird und stellte noch zusätzlich eine Spicker Bude, eine Kindereisenbahn und einen Essenstand in Aussicht.

Kläranlage

Der BGM berichtete, dass evtl. anstatt des beschlossenen Containers nun eine Fertigteilgarage für die Phosphatanlage in Frage käme.

Windräder

Nach Nachfrage erwähnte er, dass im November und Dezember Veranstaltungen zu Windrädern geplant sind.

Dazu kam aus der Runde gleich die kritische Anmerkung: „die Informationspolitik für Windräder ist ein Armutszeugnis“.

Straßenbeleuchtung

Bürgermeister Hartlieb berichtete, dass durch die Umstellung auf LED der Verbrauch auf 24.000 Kilowatt sank – vorher 80.000 Kilowatt.

Baugebiet

Es wurden bis jetzt 6 Vorverträge abgeschlossen. Beworben wird das Baugebiet in Immowelt.

Top 4: Anfragen zur GO

GR Johannes Markert

• Er bemängelte den Zustand des Parkplatzes „Am Anger“ und verwies darauf, dass die Baufirma während des Kanalbaus diesen als Lager nutzte.

Alfons Hartlieb meinte, dass dieser durch die Gemeinde instandgesetzt werden müsse. Das gleiche gelte auch für den Parkplatz am Sportplatz.

• GR Markert möchte mehr Werbung für unser Baugebiet „Brunnwiese II“ in der Öffentlichkeit (Presse oder soziale Medien) um den Verkauf anzukurbeln (bisher 6 verkaufte Bauplätze). Die Verwaltung wies darauf hin, dass es bereits bei „immowelt.de“ online sei. Aus dem Gremium kam wiederholt der Vorschlag ein Banner für unser Baugebiet am Ortseingang aufzustellen.

GRin Melanie Kaufhold

• Sie brachte das Anliegen vom Gemeindearbeiter Stefan Greul vor, der auf ein zurückschneiden der Bäume und Sträucher auf Gemeindegrund in der Bachstraße und im Neubaugebiet hinwies.

Der BGM meinte, dies soll in nächster Zeit von eine Fachfirma ausgeführt werden.

GR Udo Busch

• Er merkte an, dass es den Kirchplatz, der auf den Wahlscheinen erwähnt ist, gar nicht gibt

GR Matthias Kuhn

• Er trug 2 Belange des SC Stettfeld vor:
  • Wann wird die Einfahrt zum Tennisplatz verändert – Tor umverlegen und Wegführung innerhalb des Geländes?
  • Instandsetzung Brücke zwischen Tennis- und alten Sportplatz?

Diese Themen wurden schon mit dem Vorstand des SC`s besprochen.

Die Einfahrt zum Tennisplatz wird erstellt und die Erneuerung der Brücke mit Unterstützung tatkräftiger Helfer des Sportvereins wohl auch.

GR Werner Rümer

• Ihn interessierte der Sachstand zum „Wärmekonzept“. In Zukunft müssten die Bauwerber den Nachweis erbringen, dass sie 65 Prozent Heizwärme aus erneuerbaren Energien einsetzen. Deswegen sollte man einmal ein Brainstorming machen, wie es weitergehen sollte.

Geschäftsleiter Mathias Stretz meinte, dass es dazu noch unterschiedliche Auffassungen gebe, welche Anforderungen gelten sollten. Bürgermeister Alfons Hartlieb verwies auf den Umstand, dass die Gemeinde immerhin in der Mitte vier zentrale Heizungen in Betrieb habe. Aber nach seiner Meinung sei eine Änderung in den nächsten fünf Jahren noch nicht zu bewerkstelligen.

GR Thorsten Kneuer

• Er fragte nach dem Stand des ILE-Antrags in der letzten GR-Sitzung.

BGM Hartlieb meinte, dass gemäß Auskunft von Ulla Schmidt in diesem Jahr nichts mehr geht und mal sollte sich im nächsten Jahr mit beschäftigen.

Nach mehreren Einwänden und dem Verweis auf das VG-Blatt wurde dieser Punkt nachträglich und einstimmig auf die Tagesordnung gesetzt.

Hier wurde dann mit 11:2-Stimmen der Platz am Bloseberg-Kreuz als Standort für die beantragte Schaukel festgelegt.

• Aus dem Gremium kam zudem die Frage nach einer überfälligen Infoveranstaltung für unsere Stettfelder Bürger zum Thema „Windräder“ auf. Bgm. Hartlieb teilte mit, dass Ende November im Ebelsbacher Bürgersaal mit Herrn Siller von der GUT, eine solche Veranstaltung stattfinden werde.

 Gedächtnisprotokoll GR-Sitzung vom 27.09.2023

Öffentliche Sitzung

Top 1: 

Top 1.1: Tektur zum geplanten Wohnhaus auf Flurstück 323, Gmkg. Stettfeld 

Bereits im Jahr 2020 wurde vom LRA für die geplante Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück im Außenbereich die Genehmigung ausgesprochen. Nach Wegfall des Kellergeschosses und kleineren geringfügigen Maßänderungen wurde der Tektur des Bauantrags einstimmig zugestimmt.

Top 1.2: Errichtung einer Lagerhalle zur Unterbring der benötigten Phosphatfällstation auf der Kläranlage Stettfeld, Fl.-Nr. 1416, Gmkg. Stettfeld 

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben muss in der Kläranlage Stettfeld eine Phosphatfällstation nachgerüstet werden. Die Gemeinde Stettfeld plant zu deren Unterbringung eine Lagerhalle (Länge 6,74m, Breite 3,74m) auf dem Grundstück der Kläranlage Stettfeld. Dem Bauvorhaben wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.

Top 2:

Bepflanzung und Vergabe grünplanerischer Leistungen im Baugebiet „Brunnwiese II“

In der letzten Bauausschusssitzung der Gemeinde Stettfeld wurde eine Vorortbegehung des Baugebiets zur Auswahl möglicher Baumarten für die öffentlichen Grünflächen durchgeführt. Beraten durch Herrn Ulsamer als Kreisfachberater für Gartenbau und Landespflege wurden dem Gemeinderat der Feldahorn, Magnolie und die Hain-Buche vorgeschlagen. Das Gremium traf die Entscheidung für den Feldahorn, wobei 3 der insgesamt 16 Baumscheiben aus Gründen der Verkehrssituation nur mit Stauden bepflanzt werden. Darüber hinaus wurde der Kreisfachberater für 2.720€ (netto) mit 8:3 Stimmen beauftragt die Ausschreibung und Bauleitung für das Vorhaben zu übernehmen, wobei nach tatsächlichem Aufwand berechnet wird.

TOP 3:

Regionalplan-Fortschreibung Bodenschätze-Voranhörung betroffener Kommunen

Ausgewiesen ist ein Gebiet direkt nach dem Ortsausgang Stettfeld Richtung Ebelsbach vom Radweg bis zum „See Ankenbrand und in der Breite von der Staatsstraße bis zum Radweg/Bahnlinie.

Alle Gremiumsmitglieder waren sich einig diese Vorplanung für Stettfeld abzulehnen, da es unmittelbar an die Ortschaft angrenzt mit Lärmbelästigung etc., beste Bodenqualität für die Landwirtschaft zerstören würde und zudem im Bezug auf Sandabbau nicht wirtschaftlich erscheint!

TOP 4

(Neu-)Erlass der Satzung für die Erhebung eine Hundesteuer

Die Hundersteuersätze bedürfen einer Anpassung. Da seitens der VG der Wunsch geäußert wurde, die Hundesteuersätze innerhalb der VG einheitlich anzupassen, stimmten die Bürgermeister diesem Wunsch zu. Einstimmig wurde die alte Satzung aufgehoben und eine neue Satzung mit folgenden Änderungen wurde beschlossen:

Die Steuer beträgt für jeden Hund 50,00 € und für jeden Kampfhund 300,00 €. Diese tritt am 01.01.2024 in Kraft. 

TOP 5:

Vermietung / Überlassung Räumlichkeiten – früheres Pfarrhaus – an den Caritas Kindergarten Stettfeld e.V.

Dem Vorschlag der VG und BGM Hartlieb das Gebäude mietfrei zu überlassen wurde mit einer Gegenstimme zugestimmt. Jedoch sind alle Nebenkosten vom Kindergartenverein zu übernehmen. Größere Baulasten können wie bisher mit der Gemeinde abgestimmt und nach Zustimmung übernommen werden. Ein „Überlassungsvertrag“ wird vorbereitet.

Bezüglich Hausmeistertätigkeiten muss noch eine Abgrenzung definiert werden.

TOP 6

Antrag des Gemeinderates Thorsten Kneuer auf Errichtung einer Panoramaschaukel

im Rahmen der ILE-Förderung „Kleinprojekte“

Bürgermeister Hartlieb befragte das Gremium ob die Anfrage weiterverfolgt und der Förderantrag gestellt werden soll. Es gab eine rege Diskussion bzgl. der Pflege und Haltbarkeit einer solchen Panoramaschaukel. Es wurde auch noch keine Entscheidung über den Standort getroffen. Außerdem wird eine mögliche Zusage (80% Förderung) der ILE voraussichtlich erst Anfang nächsten Jahres erfolgen.

Dennoch beschließt der Gemeinderat Stettfeld, mit einer Gegenstimme, die Errichtung einer Panoramaschaukel im Rahmen der ILE-Förderung „Kleinprojekte“. Somit wird die Verwaltung wird mit der Erstellung des notwendigen Förderantrages beauftragt.

Informationen BGM:

• Holzeinschlagplan 2024 von Förster Johannes Hölzel mit 2.625 fm wurde kurz vorgestellt und ohne Einwände akzeptiert
• Förderung Investitionen Kläranlage: da der Antrag der DG aus 2020 eine bundesweite Förderung für Sanierung Wasser-/Abwasseranlagen im Frühjahr 2023 von GR abgelehnt wurde, versucht die VG jetzt ein ähnliches Förderprogramm mit den gleichen Zuschussquote (30%) zu erhalten. Angeblich soll hierbei vom beauftragten Ingenieurbüro keine Ingenieurleistung verrechnet werden. Weitere Infos in den nächsten Sitzungen.

Anfragen zur Geschäftsordnung 

• GR Frankenstein äußerte den Wunsch, dass bezüglich der Öffnungszeiten der VG die Büroräume für das Tagesgeschäft ohne Terminvergabe wieder geöffnet werden und kritisierte dabei den bürokratischen Ablauf der Bearbeitungsvorgänge sowie die Schließung der VG an den Brückentagen. Sowohl BGM Hartlieb als VG-Leiter Stretz erklärten, dass sich die Terminvergabe im Tagesgeschäft profitiert hat, weil es zu keinen Warteschlagen mehr komme und die Schließung an den Brückentagen zum Abbau von Überstunden gelte. 

• GR Johannes Markert teilte mit, dass ihn GRin Diana Galefske ab sofort in der Jugendarbeit unterstützen wird. 

• GR Werner Rümer fragte nach dem Stand Windpark. Es sollte nach der Veranstaltung für die Gemeinderäte Ende Oktober eine Infoveranstaltung für alle Bürger geben. Wann werden die Bürger informiert? BGM Hartlieb informierte, dass diese Ende Oktober stattfinden soll, es aber an Räumlichkeiten fehle. GR Busch äußerte hierbei, dass im Budget für die geplanten Windparks nur zwei Veranstaltungen für alle Orte vorhanden wären. Ob einen dieser Veranstaltungen in Stettfeld stattfinden werde, hält er für sehr fraglich. Nach ausführlicher Diskussion stellten alle GR fest, dass, nachdem Stettfeld im Fokus des Windradbaus steht, auf jeden Fall im Ort eine Infoveranstaltung wichtig wäre. 

• GR Kaufhold teilte mit, dass die Schulwegbegleiter für das Jahr 2022/23 ihr Gehalt in Höhe von 740,00 € spenden werden. Hierfür wird eine Liegebank aus Holz für den See in Auftrag gegeben. GR Kneuer erwähnte hierbei, dass dabei der bereits sehr beschädigte Barfußpfad am See entfernt werden sollte. 

• GR Kaufhold teilte weiter mit, dass am 13.10.2023 die Einweihung des Kinderhortes im ehemaligen Pfarrhaus stattfinden wird und lädt hierzu alle recht herzlich ein. 

Wir berichten wieder bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT

Gedächtnisprotokoll GR-Sitzung vom 26.07.2023

Öffentliche Sitzung

Einwand Werner Rümer zum Protokoll der letzten GR-Sitzung am 28.6.2023:

TOP 3: Wegebau Rudendorfer Weg wurde entgegen den schriftlichen Dokumenten von Bürgermeister Hartlieb völlig falsch dargelegt und im Protokoll festgehalten. Im Protokoll des Landratsamtes haben der 1. und 2. Vorstand der Rechtler die Kostenübernahme nach Abzug der Förderung von 100 % zugesagt und dem Protokoll der Rechtsaufsicht LRA nicht widersprochen. Das dementsprechende Zitat dieses Protokolls soll im Protokoll der letzten GR-Sitzung mitaufgenommen werden.

Auch wird der Förderbescheid nicht im September 2023 unwirksam, sondern ist bis 11/2025 gültig. Anscheinend kennt Bürgermeister Hartlieb den Inhalt des Zuwendungsbescheids nicht. Nach seiner spontanen Reaktion auf die sachlichen Fehler seiner Aussagen im öffentlichen Protokoll einer GR-Sitzung ist ihm das „scheißegal“ was da steht!!

Antrag Matthias Kuhn TOP 13 der nichtöffentlichen Sitzung – Rechnungsprüfung 2019/2020“ auf die nächste Sitzung zu vertagen wurde mit 2 Gegenstimmen angenommen.

TOP 1: Bauanträge

TOP 1.1: Errichtung einer Lagerhalle mit Montagegrube für private Nutzung (inkl. Toilette und Raum mit mobilem Herd)

Der Bauherr plant die Errichtung einer Lagerhalle mit Montagegrube für private Nutzung. Hierzu wurde bereit ein positiver Vorbescheid am 14.10.2022 erteilt.

Da hierbei nicht alle Festsetzungen des Bebauungsplanes eingehalten werden sind Befreiungen zur Überschreitung der Baugrenzen und Zulassung eines Satteldaches mit geringerer Neigung notwendig. Dem stimmte das Gremium mit einer Enthaltung zu.

TOP 2: Bepflanzung der öffentlichen Grünflächen innerhalb des Wohngebiets Brunnwiese Ii:

Anhand einer Liste mit Bäumen und Sträuchern sollte entschieden werden, wie die öffentlichen Grünflächen im neuen Baugebiet bepflanzt werden sollen. GR Frankenstein regte eine einfache Bepflanzung und Grünflächen an und es soll erstmal abgewartet werden bis einige Häuser stehen. GR Busch brachte dann den Vorschlag ein, gemeinsam mit dem Kreisfachberater Hr. Ulsamer vom Landratsamt und dem Bauausschuss vor Ort die Bepflanzung zu besprechen. Darüber war sich der Gemeinderat schnell einig. Hr. Ulsamer soll vorab informiert und zu einer Bauausschusssitzung eingeladen werden.

TOP 3: Anschaffung Löschwasser-Behälters für die Feuerwehr Stettfeld

Kommandant David Amling verwies in einem Schreiben darauf, dass aufgrund der Klimaerwärmung die Häufigkeit von Bränden zugenommen habe. Bei den letzten größeren Vegetationsbränden in der Umgebung wie am Spitzelberg oder dem großen Brand am Rennweg Richtung Deusdorf sind Flächen bis zu 20 Hektar abgebrannt. Deswegen beantragt die Feuerwehr Stettfeld die Beschaffung eines Faltbehälters mit einem Fassungsvolumen von 15 Kubikmetern. Mit dem Kauf eines Faltbehälter könnten die Landwirte ihre Fässer darin entleeren und die Feuerwehr dort das Wasser entnehmen. Im Vorfeld waren wegen der Problematik Wald auch mit der „Rechtlergemeinschaft Stettfeld“ Gespräche geführt worden. Diese sind bereit, sich mit 50 Prozent an den Kosten zu beteiligen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig einen Faltbehälter für Löschwasser zum Preis von 4962 Euro zu kaufen.

TOP 4: Information 

Es stellte sich Frau Lisa Neblig als neue Mitarbeiterin der VG-Bauverwaltung vor.

TOP 5: Neues aus der ILE

• BGM Hartlieb erwähnte, dass man sich heute 26.7. in Breitbrunn getroffen hätte und einen neuen Termin am 16.10., 18:30 Uhr im UBIZ Oberschleichach festgelegt hat. Dort sollen alle Gemeinden mit ca. 7 GRten/innen und wenn möglich zwei Vereinsvorständen teilnehmen. Hierbei sollen Konzepte mit einem externen Büro erörtert werden. BGM erwähnte folgende Projekte für Stettfeld: Seebühne, Gemeindehaus in der alten Pfarrscheune, Radweg nach Ebelsbach usw.
• Am 16.8. sollen alle VG-Gemeindevertreter bezüglich Umsetzung Windkraftanlagen im VG-Gebiet informiert werden. GR Kuhn fragt bezüglich der geplante Infoveranstaltung im Juli in Stettfeld nach (Protokoll der letzten GR-Sitzung). BGM Hartlieb verwies auf Herrn Siller von der GUT Haßberge!!

Von bisher 11 interessierten Gemeinden im Landkreis sollen inzwischen 5 wegen der aktuellen Anforderungen nicht in Frage kommen!

26

GR Peter Frankenstein

• Er schlägt vor, eine Bank auf der Grünfläche vor dem Anwesen Endres zu platzieren.

GR Udo Busch

• Er verweis auf den schlechten Zustand des Weges Richtung Anna-Kapelle und der Bepflanzungen entlang des Weges. Dies könne doch Herr Ulsamer im Zuge der erwähnten Bauausschusssitzung begutachten.

GRin Melanie Kaufhold

• Sie fragte nach ob schon die Satzung zur Friedwiese (Preise, …) in Bearbeitung sei. Diese muss noch erarbeitet werden.
• Sie wollte wissen ob schon Angebote zur PV-Anlage für die Kläranlage eingeholt worden sind. Dies sei in Arbeit.

GR Matthias Kuhn

• Er erinnerte an die nach wie vor einsturzgefährdenden Keller entlang der Schönbrunner Straße, die schon des längeren durch den Bauausschuss begutachtet werden sollten. Dies soll nun im Rahmen der nächsten Bauausschusssitzung erledigt werden.