Öffentliche Sitzung
Top 1 Entwässerung Hauptstraße 14, Anwesen Pfister
Nachdem in der letzten GR-Sitzung GR Amend das Schreiben von Herrn Werner Pfister vorlas, traf sich nun der Bauausschuss am Anwesen Pfister. Grund der Ortsbesichtigung ist die monierte Ausführung der Einfahrt. Herr Pfister drückte anfänglich seine Enttäuschung darüber aus, dass er zum heutigen Treffen leider keine Einladung oder Info bekam. Er wies auf die, seiner Ansicht nach unhaltbaren, Ausführungen des Gehwegs und auf seine Einfahrt (Verschmälerung um insgesamt 80 cm) im Zuge der Straßenerneuerung hin. Ein Problem ist, dass bei Starkregen zu viel Wasser in sein Anwesen laufen könnte. Weit problematischer ist jedoch der schräge Gehsteig, der so, von auf Hilfsmitteln angewiesen Personen, nicht begehbar ist. Nach regen Diskussionen und vielen Lösungsansätzen einigte sich der Bauausschuss nach Vorschlag von BGM Hartlieb mit Herrn Pfister darauf, dass eine Abschwächung der Schräge und Erhöhung der Bordsteinkante erstmals mit Kies/Schotter vom Bauhof angebracht und so eine evtl. Lösung ausprobiert werden sollte.
Top 2 Überfahrt Bachgasse 16 (Hinterer Graben), Anwesen Schöpplein
Helmut Schöpplein beabsichtigt eine Überfahrt (ähnlich wie bei den benachbarten Grundstücken) über den Mühlbach auf sein Anwesen um die dortige Fläche als Abstellplatz für Autos zu nutzen. Nach Rücksprache mit dem Landratsamt stünde dieser Überfahrt nichts im Wege. Voraussetzungen sind, dass der Abstand zur nächsten Überfahrt (Fußweg ins Gässchen) 3 Meter betragen muss, um das Biotop Bach zu schützen. Außerdem soll die Überfahrt wie eine Art Zugbrücke gestalten werden, um ebenfalls das Biotop Bach zu schützen (keine Verrohung o.ä.). Auch eine Grunddienstbarkeit müsste eingetragen werde, weil die Brücke auf dem Grundstück der Gemeinde aufgelegt werden muss. Der Bauausschuss sah hierfür keine Probleme.
Top 3 Verbreiterung Fahrbahn Flachsdarre 9, Fa. Hartlieb GmbH
BGM Hartlieb zeigte vor seinem Grundstück an der Flachsdarre 9 einen kleinen, dreiecksförmigen, schon sehr in Mitleidenschaft genommenen Gehweg. Diesen würde er gerne ohne Bordsteinkante und Regenrinne auf Kosten der Firma Hartlieb erneuern und somit die Fahrbahn an der Stelle verbreitern.
Top 4 Asphaltbelag Brücke über die Autobahn
Der Bauausschuss besichtigte die Asphaltdecke nach der Autobahnbrücke in Richtung Kieswerk. Grund hierfür ist ein Schreiben der Autobahndirektion Knetzgau, in dem diese auf Teilerneuerung hinwies, um Schäden an der Brücke zu vermeiden.
TOP 5 Mühlbach
Nach einem Hochwasserereignis vor einigen Jahren ist der Damm des Mühlbaches zwischen Strätz´n-Keller und dem Anwesen Kneuer gebrochen. Deshalb läuft das Bachwasser jetzt unkontrolliert über Gemeindegrund in den ursprünglichen Mühlbach. Da sich in diesem Rinnsal ständig Schwemmmaterial ansammelt, wird die direkt angrenzende Wiese von Familie Kneuer überflutet. Bgm. Hartlieb versprach durch den Bauhof Abhilfe zu schaffen und diesen „Bachverlauf“ zu säubern.
In diesem Zusammenhang wurde von Bgm. Hartlieb nochmals die Verlegung des Mühlbaches in seinen ursprünglichen Lauf angesprochen, für die es bereits eine Planung gibt. Da es sich bei diesem Projekt jedoch mehr um eine Verschönerung als um einen, seit längerem geforderten Hochwasserschutz, des Mühlbaches handelt, sind nicht alle Gemeinderäte und Anwohner einverstanden. Bgm. Hartlieb erwiderte, dass ein Teil der Planung durchaus dem Hochwasserschutz diene und zudem würde diese Maßnahme mit 60 Prozent gefördert.
Informationen
Bgm. Hartlieb wies auf die Neuberechnung der Abwasserkosten durch das Büro Dr. Schulte hin, welche in der nächsten Gemeinderatssitzung besprochen werden.
BGM Hartlieb stellte kurz noch eine Bauvoranfrage von Rainer Ankenbrand vor.
Herr Ankenbrand möchte gerne eine Halle auf seinem Gartengrundstück errichten.
Am 27.10.2021 fand die Oktobersitzung des Gemeinderates im Rathaus statt.
Top 1
Bauanträge
1.1 Neubau Weinwirtschaftsraum mit Unterkellerung auf FI. Nr. 291/36, Gemarkung Stettfeld, Am Mittelweg5, durch Julia und Marcel Bunk, Siedlungsstraße 28, 96188 Stettfeld
Da der Antrag auf Vorbescheid in der vergangenen GR-Sitzung schon beschlossen wurde, war der nun gestellte Bauantrag reine Formsache.
Der Gemeinderat bestätigte einstimmig den damaligen Beschluss mit 12:0 Stimmen.
Top 2
Beratung Haushaltsplan 2021; Beschlussfassung HH Satzung und Finanzplanung
Besser spät als nie! GR Rümer (DG) monierte, dass man bei einer Beratung des Haushaltsplanes 2021 am 27.10.2021 wohl nicht mehr von einer Planung sprechen kann. Jürgen Amend (DG) merkte deswegen an, dass der Haushalt viel zu spät vorgelegt wird. Ein Haushalt für das jeweilige Jahr sollte spätestens im Juni stehen.
Kämmerer Jürgen Pfister legte den Haushalt mit einer Gesamtsumme von 4287020 Euro vor. In den Einnahmen und Ausgaben wurde der Verwaltungshaushalt auf 2815179 € und der Vermögenshaushalt auf 1472741 € festgesetzt.
Der Schuldenstand betrug zum Ende des Jahres 2020 rund 1944000 Euro, somit pro Kopf 1690. Der hohe Schuldenstand liegt vor allem an dem Kredit in Höhe von einer Million Euro, der 2020 aufgenommen worden ist, um die Liquidität der Gemeinde sicherzustellen. Für die Generalsanierung des Kindergartens muss wieder ein Kredit aufgenommen werden. Die Erschließung des Baugebietes Brunnwiese II mit insgesamt 27 Bauplätzen soll über einen Erschließungsvertrag außerhalb des Haushaltes mit einer Laufzeit von fünf Jahren realisiert werden.
Kein Geld für nicht notwendige Investitionen. Dies ist das Fazit der Beratungen für den Haushalt 2021. Vor allem im Hinblick auf die geplante Generalsanierung des Kindergartens für 2,5 Millionen Euro.
Das auch schon in die Jahre gekommene Feuerwehrauto, was in den nächsten Jahren in die Finanzplanung der Gemeinde eingehen sollte, muss laut Aussage des Bürgermeisters hintenangestellt werden. Nach seiner Aussage ist das Auto ein Wunschgedanke der Feuerwehr, für das das Geld im Moment nicht vorhanden ist.
Letztlich gab es 2 Beschlüsse zu fassen. Der Erste war dem Haushaltsplan 2021 zuzustimmen. Dies geschah mit 11:1. Der 2. Beschluss, nämlich den Stellenplan und das Investitionsprogramm der Jahre 2020 bis 2024 zu beschließen ging mit 9 zu 3 Stimmen aus.
Informationen:
Anfragen zur Geschäftsordnung:
- GRin Kaufhold informierte, dass der Brunnen und dessen Schrift wieder aufgefrischt werden müsste: Hierzu hatte Sie Andreas Klesse um ein Angebot gebeten. Die gewünschten Arbeiten würden ca. 1050,- € kosten.
- GR Amend las ein Schreiben von Herrn Werner Pfister vor, welches der Gemeinde am 01.09.21 zugestellt wurde. Hierin monierte Herr Pfister die Ausführung der Straße entlang der Einfahrt seines Anwesens (Einfahrt zu steil, Wasser läuft rein) und forderte den Bauauschuss auf, die beschriebenen Mängel während der nächsten Begehung gemeinsam zu begutachten, um eine evtl. Lösung zu finden. BGM Hartlieb empfand es als schwach, dass sich Herr Pfister nicht direkt an ihn wandte. GR Amend wies daraufhin, dass man als Bürger schon erwarten kann, dass nach fast 2 Monaten zumindest eine Rückmeldung stattfinden müsste.
- GR Markert sprach die momentan kaputte Heizung im Schulgebäude an. Die vergangene FFW-Sitzung fand in einem kalten Feuerwehrhaus statt, da die Heizung in der Schule ausfiel, welche auch das Feuerwehrhaus wärmen sollte. BGM Hartlieb dachte zuerst, dass das Problem schon gelöst ist, musste sich aber eines Besseren belehren lassen. Nachdem die Firma MR nicht erreicht werden konnte, wurde jetzt HSG beauftragt, ein defektes Ventil zu ersetzen.
- GRin Pfister sprach erneut den ausstehenden Abschluss der Baumaßnahme „Rudendorfer Weg“ an: BGM Hartlieb versprach die provisorische Asphaltierung im November. In Anlehnung hierzu wollte GR Kneuer wissen, wann endlich das Loch vor seinem Anwesen in der Seeringstraße asphaltiert wird. BGM Hartlieb meinte, dass die Asphaltierung im Rudendorfer Weg, in der Seeringstraße bzw. bei diversen anderen reparaturbedürftigen Stellen ausgeführt wird.
- GR Kuhn bemängelte den aus seiner Sicht unmöglichen Zustand des Radweges (nach Verbreiterung) von Stettfeld Richtung Staffelbach entlang des Kieswerks Hartlieb. Der genannte Radweg wurde in diesem Jahr durch die Gemeinde verbreitert. Dies geschah zum Teil ein- aber auch beidseitig, indem mittels Schotter (vereinfacht dargestellt) die Fahrbahn verbreitert wurde. Seitdem liegt der asphaltierte Teil des Weges, welcher aus Sicht von Matthias Kuhn noch in Ordnung war, voller Steine. Diese Steine stellen gerade im Dunkeln eine große Gefahr für Radfahrer dar. Die Frage, warum diesen Arbeiten überhaupt ausgeführt wurden, beantwortete der BGM mit einem schlechten Zustand des Weges und der damit verbundenen Verkehrssicherheitspflicht der Gemeinde. Bleibt offen, ob die Verkehrssicherheitspflicht nicht auch für Radfahrer anzuwenden wäre.
- GR Kneuer fragte nach dem Planungsstand des KiGa-Projektes. Derzeit beschäftigt sich Frau Tschischka mit dem Antrag.
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT
Am 14.10.2020 wurde von der Stettfelder Dorfgemeinschaft der Antrag auf Anschaffung eines Defibrillators gestellt. Nach über einem Jahr und vielen, vielen Nachfragen wurde heute der Defibrillator vorgeführt und erklärt. 33 interessierte Stettfelder Bürger waren bei der Einweisung anwesend. Vielen Dank für das große Interesse und die Mithilfe. So lebt Stettfeld!! Zu finden ist der Defi in der ehemaligen Sparkasse, dem jetzigen Bücherraum.
Ein Defibrillator kann Leben retten.
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT
Am 29.09.2021 fand die Septembersitzung des Gemeinderates im Rathaus statt.
Top 1
Bauanträge
1.1 Teil-Rückbau von früheren Erweiterungsbauten einer ehern. Gaststätte auf FI. Nr. 47, Gmkg. Stettfeld, Hauptstraße 49, 96188 Stettfeld
Die Bauherren planen den Teil-Rückbau von früheren Erweiterungsbauten der ehemaligen Gaststätte Strätz. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag mit 12 : 0 Stimmen (1 Befangen) zu.
1.2 Antrag auf Vorbescheid: Errichtung eines Nebengebäudes mit Unterkellerung auf FI. Nr. 291/36, Gemarkung Stettfeld, Am Mittelweg 5, 96188 Stettfeld
Die Bauherren präzisierten den schon am 25.11.2020 gestellten und beschlossenen Antrag. Dieser wurde damals aufgrund der landwirtschaftlichen Nutzung in einem Wohngebiet vom LRA abgelehnt. Nachdem der eigentliche Zweck eben keine Landwirtschaft ist, sondern lediglich eine Weinkellerei betrieben werden soll, ist es nun durch die zuständige Behörde genehmigungsfähig.
Der Gemeinderat bestätigte einstimmig den damaligen Beschluss.
TOP 2
Dorfentwicklung
hier: Festlegung der Eckpunkte durch die Fraktionen
BGM Hartlieb stellte die einzelnen Eckpunkte der Dorfentwicklung mit Priorisierungsliste vor, die bereits durch den Bauausschuss in der Sitzung vom 28.07.2021 festgelegt wurde.
-Breitband und Kindergarten (beide Projekte sind bereits angelaufen)
-Erschließung Baugebiet (bereits angeschoben)
– Beleuchtung der künftigen Wasserversorgung in Stettfeld
-Nutzung von Gemeindeeigentum (Schulgebäude)
-Mühlbach – Hochwasserfreilegung/Umgestaltung
-Mehrgenerationenhaus/Bürgerhaus z.B. Dorfzentrum für Jugend und Senioren
-Umgestaltung Dorfsee als Naherholungsgebiet
Udo Busch trug vor, dass seiner Meinung nach das Thema Mühlbach- Hochwasser in Anbetracht der momentanen Lage in der Prio-Liste höher eingestuft werden sollte.
Hierzu hielt Thorsten Kneuer entgegen, dass gezielt zwischen Hochwasserschutz und Umgestaltung differenziert werden sollte. Der Hochwasserschutz sollte deutlich vor der Umgestaltung liegen, die nur zur Verschönerung dient. BGM Hartlieb teilte hierzu mit, dass am 18.10. eine Webkonferenz mit dem Wasserwirtschaftsamt stattfinden wird, die er zunächst abwarten möchte, um hier näheres über ein eventuelles Förderprogramm zu erfahren.
Der Gemeinderat beschloss mit 12:1 Stimmen die vorgelegte Priorisierungsliste.
TOP 3
Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen
hier: interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss einer Zweckvereinbarung
In der Juni-Sitzung wurde der Beschluss zur Ausschreibung eines eigenen Glasfasernetzes mit 6 : 7 Stimmen abgelehnt. Deshalb hatte nun der Stettfelder Gemeinderat über den Abschluss einer Zweckvereinbarung mit allen teilnehmenden Gemeinden der VG Ebelsbach abzustimmen. Hierbei geht es um die Förderung des Ausbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen durch ein Telekommunikationsunternehmen im gesamten Gemeindegebiet.
Von der Stettfelder Dorfgemeinschaft wurde die, ihrer Meinung nach, relativ geringe Übertragungsrate von 200 Mbits/s für Privatanschlüsse in dieser Vereinbarung bemängelt. Da es sich hier um ein Zukunftsprojekt der Gemeinde handelt, sollte man hier höhere Übertragungsraten umsetzten. Andere Mitglieder des Gremiums (CSU) meinten, man solle erst mal abwarten und mit diesen Übertragungsraten zufrieden sein.
Ob diese Bandbreite aber auch für die jüngere Generation ausreichend ist, bleibt äußerst fraglich.
Der Beitritt der Gemeinde Stettfeld zu dieser Zweckvereinbarung wurde mit 12 : 1 Stimmen beschlossen.
TOP 4
Anschaffung von Raumluftfiltern für den Kindergarten Stettfeld durch die Gemeinde
Für den Kindergarten sollen über die Landkreisausschreibung des Landkreises Hassberge zwei weitere neue Luftreinigungsgeräte für das Hausaufgabenzimmer und den Krippenraum angeschafft werden. Hierfür können 50 % der Anschaffungskosten (höchstens jedoch pro Gerät 1.750,00 €) durch Fördermittel finanziert werden. Der Preis pro Gerät liegt bei 2.556,40 € netto, die Geräte könnten aber mit einer Leasingrate in Höhe von 932,88 € netto pro Gerät auch geleast werden. Die Wartungspauschale würde in beiden Fällen 91,00 € netto im Jahr betragen, die Anfahrtspauschale je Gemeinde 180,00 € netto. Außerdem muss der Innenfilter nach Ablauf von 3 Jahren gewechselt werden, was ebenfalls ca. 550,00 € (auch bei Leasing nicht inklusive) kosten würde. Der Gemeinderat beschließt mit 10:0 Stimmen, dass zwei solche Geräte gekauft werden (Diana Galefske, Melanie Kaufhold und Stephanie Pfister wurden aufgrund der Zugehörigkeit zur Vorstandschaft des Kindergartenvereins nicht zur Abstimmung zugelassen).
TOP 5
Zuschussantrag des Kindergartenvereins St. Johannes für ein neues Außenspielgerät.
Mit Schreiben vom 16.09.2021 stellte der Kindergarten St. Johannes einen Antrag auf Bezuschussung eines Außenspielgerätes für den Kindergarten.
BGM Hartliebs einleitende Worte fielen leider gegen den Antrag des Kindergartens aus. Er war regelrecht aufgebracht, wie der Kindergartenverein hier diesen Antrag stellen kann, wo man sich doch erst am 13.09.2021 vor Ort getroffen hat und die Absicht über den Bau dieses Spielgerätes hier nur nebenbei angesprochen wurde, ohne irgendeinen Baubeginn zu erwähnen. Außerdem bemängelte er, dass hier lediglich nur ein Angebot eingeholt worden sei. Seiner Meinung nach hätte dieses Außenspielgerät erst über den Gemeinderat abgestimmt werden sollen, bevor die Firma mit dem Bau der 15.000,00 €-Variante beauftragt wird.
Melanie Kaufhold entgegnete, dass sehr wohl im gemeinsamen Vorort-Termin am 13.09.2021 über das Außenspielgerät und auch über 2 weitere Angebote geredet wurde. Auch wurde BGM Hartlieb am 13.09.2021 informiert, dass dieses bereits in Auftrag gegeben wurde und der Baubeginn bereits in der folgenden Woche eingeleitet werde. Grund für die schnelle Entscheidung der Vorstandschaft war, dass einerseits der TÜV bereits 2 Außenspielgeräte beanstandet hat und diese abgebaut werden mussten. Andererseits hatte die beauftragte Firma für das Außenspielgerät einen sehr kurzfristigen Termin frei, andernfalls hätte der Baubeginn erst im Jahr 2022 erfolgen können. Der Kindergartenverein kann die Anschaffung bzw. Bezahlung dieses Gerätes durchaus alleine stemmen, wäre aber über eine Zuschuss – egal in welcher Höhe – dankbar und glücklich.
Sowohl Diana Galefske als auch Stephanie Pfister bestätigten die von Melanie Kaufhold vorgetragene Argumentation und den Vorort-Termin vom 13.09.2021. Auch Maria Löhlein (1.Vorstand des Kindergartenvereins) bestätigte dies nach erhaltenem Rederecht aus dem Zuhörerbereich.
Jürgen Amend stellte fest, dass es sich bei diesem Antrag lediglich um einen Zuschussantrag handelt und nicht um die Erlaubnis die Anschaffung zu tätigen, somit schlug er einen Zuschuss von 50% vor.
Nach heftiger und lauter Diskussion, in welcher der Kindergarten u.a. als „Heilige Kuh der Gemeinde“ bezeichnet wurde, entschied der Gemeinderat mit 5:5 Stimmen (Diana Galefske, Melanie Kaufhold und Stephanie Pfister wurden aufgrund der Zugehörigkeit zur Vorstandschaft des Kindergartenvereins nicht zur Abstimmung zugelassen), dass der Antrag des Kindergartenvereins abgelehnt wird.
TOP 6
Antrag der Feuerwehr Stettfeld auf Anschaffung neuer Schutzausrüstung
Bereits im Jahr 2020 erfolgte seitens der Stettfelder Feuerwehr eine Aufstellung einer Materialienliste, welche auch 30 Garnituren von Schutzausrüstungen für die Feuerwehrleute beinhaltete. Im Rahmen dieser Abstimmung wurden nun einstimmig die ersten 10 Garnituren für 10.021,82€ brutto beschlossen, welche einen Teil der in die Jahre gekommenen Ausrüstung ersetzen wird.
Informationen:
Anfragen zur Geschäftsordnung:
– GRin Pfister sprach die Baumaßnahme „Rudendorferweg“ an:
Da offensichtlich NeWO-Bau die Maßnahme abgeschlossen hat wollte Sie den weiteren Umgang mit der Straßenoberfläche wissen.
Laut BGM Hartlieb wird diese provisorisch wieder hergestellt.
– GR Kneuer fragte zu diesem Thema nach der rechtzeitigen Fertig- und Rechnungsstellung, um die Förderungen zu bekommen.
BGM Hartlieb bestätige den Abschluss der Abrechnungen noch im Jahr 2021.
– GR Frankenstein verwies auf die nicht dauerhaft funktionstüchtige Geschwindigkeitsmessung am Ortseingang von Staffelbach kommend an und ob man sich nicht etwas wartungsarmes anschaffen sollte.
– GR Rümer wollte wissen, wann WLAN im Rathaus verfügbar ist.
Nachdem die Sitzungsunterlagen den Gemeinderäten auch digital im sogenannten „Ratsinformationssystem“ zur Verfügung gestellt werden, fragte er nach den Umsetzungsstand des schon im Februar 2020 beschlossenen Breitbandanschlusses des Rathauses. BGM Hartlieb meinte hierzu, dass sich das Gremium hier damals dagegen entschieden hätte. Er wird hierzu nochmal nachlesen.
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT
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