Gedächtnisprotokoll aus der konstituierenden öffentlichen Sitzung

Am vergangenen Mittwochabend fand die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates im Saal des ehemaligen Gasthofes Strätz statt. 

• Zum  Einstieg verabschiedete Bürgermeister Hartlieb die ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder Adrian Pflaum und Helmut Schöpplein. 
• Im Anschluss wurden die neuen Gemeinderatsmitglieder Melanie Kaufhold, Stephanie Pfister, Diana Galefske, Johannes Markert sowie Thorsten Kneuer vereidigt.
• Nach der Beschlussfassung über den Beibehalt von zwei weiteren Bürgermeistern fand deren Wahl statt. 
  • Stephanie Pfister schlug Melanie Kaufhold als Kandidatin zur zweiten Bürgermeisterin vor. Die Gemeinderäte der Stettfelder Dorfgemeinschaft stellten Diana Galefske zur Wahl auf und betonten, dass sie bei der Gemeinderatswahl mit 813 Wählerstimmen die meisten aller Räte bekommen hatte. Mit 7:6 Stimmen wurde Melanie Kaufhold zur zweiten Bürgermeisterin gewählt.
  • Bei der Wahl zur dritten Bürgermeisterin konnte sich Diana Galefske deutlich vor Doris Simon mit 8:5 durchsetzen. 
  • Wir beglückwünschen die beiden zu ihren neuen Ämtern.
• Unter TOP 6 wurde eine Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes verabschiedet. Hierzu wurde unter anderem das Sitzungsgeld auf 20€ erhöht, was auch beispielsweise in der VG-Gemeinde Breitbrunn (vergleichbare Gemeindegröße) Anwendung findet.
• Die Mitglieder (Vertreter in Klammern) der Ausschüsse und Verbände wurden wie folgt bestellt:
  • Finanzausschuss: Walfried Spath (Peter Frankenstein), Werner Rümer (Jürgen Amend), Thorsten Kneuer (Matthias Kuhn) und Stephanie Pfister (Melanie Kaufhold); Vorsitz: Alfons Hartlieb
  • Bauausschuss: Udo Busch (Doris Simon), Jürgen Amend (Thorsten Kneuer), Matthias Kuhn (Johannes Markert) und Melanie Kaufhold (Stephanie Pfister); Vorsitz: Alfons Hartlieb
  • Rechnungsprüfungsausschuss: Peter Frankenstein (Walfried Spath), Johannes Markert (Thorsten Kneuer), Diana Galefske (Matthias Kuhn) und Stephanie Pfister (Melanie Kaufhold); Vorsitz: Johannes Markert
  • Gemeinschaftsversammlung VG: Alfons Hartlieb, Doris Simon (Udo Busch) und Diana Galefske (Jürgen Amend)
• Als neuer Jugendbeauftragter wurde Johannes Markert, als Seniorenbeauftragte Melanie Kaufhold benannt
• Zum Ende der öffentlichen Sitzung wurden zwei Bauvorhaben bewilligt.

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.04.2020

Auch in Zeiten von Corona konnte am Mittwochabend die letzte Sitzung des bestehenden Gemeinderates stattfinden, natürlich mit ausreichend Abstand. Neben Bürgermeister Hartlieb und den 9 anwesenden Gemeinderäten durfte eine begrenzte Anzahl an Zuhörern den Diskussionen folgen. 

Im Vorfeld hatte Diana Galefske im Namen der Angestellten des Stettfelder Kindergartens selbstgenähte Mundmasken überreicht, welche zu Beginn Bürgermeister Hartlieb an die Räte verteilte.

• Zum  Einstieg in die Sitzung wurden fünf Bauvorhaben behandelt und alle genehmigt.
• Einstimmig wurde dem Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Stettfeld zugestimmt. Ein rein formeller Vorgang mit aktualisierten Inhalten zu den durchgeführten Baumaßnahmen. Die Wasser- und Abwasserkosten bleiben unberührt!!!
• Die beantragte Teilbefreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang des Bauherren zweier Zisternen ergab zunächst erhöhten Diskussionsbedarf. Unter den Auflagen des Einbaus weiterer Wasseruhren durch die Gemeinde zur korrekten Festsetzung der Abwasserkosten wurde der Antrag bewilligt.
• Die Gemeinde Stettfeld ist seit einigen Jahren schon Mitglied der Vereinigung „Lebensregion plus“, einem interkommunalen Zusammenschluss von zehn Gemeinden im südlichen Landkreis. Der Rat bejahte einstimmig die Evaluation und Fortsetzung des Zusammenschlusses. Auf Nachfrage zu in der Vergangenheit realisierten Projekten wurde die Bezuschussung der Sandsteinmauer am Rathausplatz genannt.
  Weitere Informationen (u.a. zu Förderprogrammen) sind hier zu finden:
  https://www.lebensregionplus.de/
• Dem Bebauungsplan „Am Herrenwald“ der Gemeinde Ebelsbach wurde mit 9:1 Stimmen zugestimmt.
• Die Stettfelder Feuerwehr beantragte im Zuge der Bauarbeiten in der Schulstraße die Errichtung eines Überflurhydranten am Feuerwehrhaus (Ecke Schulberg). Dieser ermögliche eine Verbesserung der Übung und Ausbildung sowie der Gerätepflege. Einstimmig wurde der Errichtung zugestimmt, verschiedene Meinungen gab es zum Standort, weshalb Bürgermeister Hartlieb dies mit der Kommandantschaft klären solle. 

Die Verabschiedung der ausscheidenden Räte sowie die Vereidigung der neuen Gemeinderäte ist im Rahmen der konstituierenden Sitzung am 13. Mai angedacht, Details folgen.