Gedächtnisprotokoll zur Sitzung des Bauausschusses Stettfeld am 23.07.2020

Gedächtnisprotokoll zur Sitzung des Bauausschusses Stettfeld am 23.07.2020

(Treffpunkt Kläranlage)

  • Kurzer Rundgang durch die Kläranlage mit dem Hinweis, dass die dort installierten Kompressoren (2 Stück) zur Belüftung des Klärbeckens am Ende ihrer Lebensdauer sind und demnächst zur Erneuerung anstehen (geschätzte Kosten pro Gerät 20T€).
  • Siedlungsstraße – Besichtigung im Rahmen der dort durchgeführten Baumaßnahme – Hier wurde die dort befindliche Problematik der schon erstellten neuen Grenzeinfassung in Verbindung mit der neu zu behandelten Abwasserbeseitigung eines Grundstückes vor Ort erörtert und ein gemeinsamer Lösungsansatz formuliert.
  • Schulstraße – Schaffung von Parkplätzen – Es wurde angeregt, dass neben dem aktuellen Feuerwehrhauses entlang der Schulstrasse in einer länge von ca. 22m 5 neue Parkplätze entstehen könnten – Gesamtkosten geschätzt ca. 19T€. Die Örtlichkeiten wurden hierzu besichtigt.
  • Grünstreifen „Am Hang“ – Derzeit wird ein Grundstück bebaut. Rechts daneben befindet sich ein ca. 2,5m breiter Grünstreifen im Eigentum der Gemeinde. Vor Ort wurde über den zukünftigen Nutzen der Gemeinde gesprochen.
  • Wegebaumaßnahmen im Gemeindewald – Der Bauausschuss besichtigte den Zustand des Leppelsdorfer Weges, des daran anschließenden Rundweges (Verbindung Rudendorfer Weg) und des Rudendorfer Weges.Hier sollten die Wegränder freigemacht und die Wege neu aufgeschottert, sprich zukünftig instandgehalten werden. Hierzu wäre der Abschluss eines Wartungsvertrages (Laufzeit 3 Jahre, Kosten pro Jahr ca. 15T€) gemäß dem Beispiel der Staatsforstbetriebe denkbar. Der GR würde dann die tatsächlichen Maßnahmen beschließen.
  • SC Stettfeld – Verrohrung des Baches unterhalb des Sportplatzes
    • Das ca. 1,4m – 1m im Durchmesser verlegte Rohr wurde im Laufe der Zeit mit anschwemmenden Steinen verstopft. Diese müssen beseitigt werden. Aufgrund der sehr schweren Bedingungen soll Kanal Türpe zwecks Machbarkeit und evtl. Kosten befragt werden.
    • Waldweg Richtung Bärenheide – hier sollen die Wegränder im Herbst freigemacht werden.
    • Brücke am Tennisplatz und Geländer am Bachauslass am Parkplatz Richtung Grünschnittcontainer. Unterstützung der Gemeinde zumindest in Form von Materielabeistellungen ist gewünscht.
  • Bauende Straßenbaumaßnahme Rudendorfer Weg – Besichtigung des Rudendorfer Wegs durch den Bauausschuss. Hierbei wurde auch der nochmal erneute Kanal-Anschluss eines Anwesens erläutert.
  • Parkplatz am See – der Zustand der Asphaltfläche des Parkplatzes wurde durch den Bauausschuss besichtigt. Hier könnte die Oberfläche langfristig eine neue Oberfläche vertragen.
  • Hauptstraße – Mauerausbuchtungen – hierfür werden 2 Bänke angeschafft.
  • Hauptstraße – Bushaltestelle – hierfür werden Abfallbehälter angeschafft.
  • Andreas Klesse hat eine Skulptur „Mutter Anna“ geschaffen und möchte diese der Gemeinde spenden. Der Bauauschuss durfte diese schon mal begutachten.

Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2020

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2020

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2020

Am vergangenen Mittwochabend fand eine Sitzung des Gemeinderates im Saal des ehemaligen Gasthofes Strätz statt. 

  • Zu Beginn wurde ein nachgereichter Bauantrag für einen Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Bahnhofsstraße genehmigt.
  • Während der Geschossflächenermittlung durch das Büro Dr. Schulte wurden einige Abweichungen zu den der Gemeinde vorliegenden Zahlen ermittelt. Der Gemeinderat beschloss, dass die durch das Aufmaß ermittelten Herstellungsbeiträge für die Wasserversorgung  sowie die Entwässerungseinrichtungen nachverlangt werden.
  • Regen Diskussionsbedarf gab es zu dem vorgelegtem Entwurf zur Geschäftsordnung der Gemeinde Stettfeld. Nach einigen eingebrachten Änderungsanregungen wurde diese verabschiedet.
  • Die Stettfelder Dorfgemeinschaft hatte den Antrag auf Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen gestellt. Als Plattformen wurde das VG-Blatt, die Webseite der VG Ebelsbach  sowie der Aushangkasten am Rathaus vorgeschlagen. Das Thema Datenschutz bot sehr großen Diskussionsbedarf unter den Räten. Am Ende wurde dem Antrag mit 6:5 Stimmen zugestimmt.
  • Auf Antrag der Stettfelder Dorfgemeinschaft wurden folgende Beschlüsse aus der letzten nicht öffentlichen Sitzung bekanntgegeben:
    • Zu der noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2020 wurde der Betrag der für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aufzunehmende Kredite auf 1.000.000,00€ festgesetzt.
    • Die Entschädigung des 1. BGM beträgt monatlich 3.114,15€. Darüber hinaus wurde ein monatliche Pauschale von 15,00€ für die Inanspruchnahme des Privattelefons sowie eine jährliche Wegstreckenentschädigung von 1.000,00€ gewährt
    • Die Entschädigung des 2. BGM beträgt monatlich 1/12  der Entschädigung des 1. BGM. Ab dem 15. Vertretungstag wurde eine Entschädigung von 50,00€ pro Tag gewährt.
    • Die Entschädigung des 3.BGM beträgt 20,00€ je Einsatzstunde 
  • Unter TOP 4 wurde der Antrag der SPD-Fraktion auf ein „Willkommensgeschenk“ für Neugeborene gestellt. Letztlich wurde eine Grußkarte sowie ein Gutschein in Höhe von 50€ (z.B. von der Drogerie) verabschiedet.
  • Nach erfolgter Renovierung können an der Tür neben der Bäckerei Düsel keine Anschläge (Plakate etc.) mehr vorgenommen werden. Um Abhilfe zu schaffen wurde vom Rat beschlossen, dass im Bereich der Aushangkästen eine zusätzliche Tafel geschaffen wir.
  • Auf einer landwirtschaftlichen Fläche zwischen Staffelbach und Unterhaid wird eine Photovoltaikanlage geplant. Der Gemeinderat Stettfeld hatte keine Einwände gegen die vorgelegten Planungen der Gemeinde Oberhaid.
  • Unter Informationen wurden folgende Themen angesprochen:
    • BGM Hartlieb gab bekannt, dass der Freistaat eine jährliche Pauschale von 10.000€ an die Gemeinde zahle, was die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge kompensieren solle.  
    • Die Förderung des Wasserwirtschaftsamtes in Höhe von 1,49 Millionen Euro für die Baumaßnahme im Zuge der Kanalsanierung wurden zugesagt.
    • BGM Hartlieb gab bekannt, dass das neue Mehrzweckfahrzeug der Feuerwehr fertiggestellt sei und abgeholt werde.
    • Johannes Markert informierte über das Ferienprogramm 2020. Hier arbeite man an einem Konzept für eine „Notprogramm“ unter den Auflagen von Corona. Die Voranmeldungen sind bereits gestartet.
    • Auf erneuter Nachfrage durch Ratsmitglied Werner Rümer, konnte bestätigt werden, dass die Bordsteinkante im Bereich „Klingenweg“ falsch gesetzt wurde. Für die Nachbesserungsarbeiten werden der Gemeinde keine Zusatzkosten in Rechnung gestellt.
    • Einem Bürger wurde auf Beschluss das Wort erteilt. Er fragte nach, warum nach 6 verstrichenen Jahren im Bereich der „Bamberger Straße“ immer noch kein Gehsteig zum Baugebiet an der „An der Flachs“ gebaut ist. 
Antrag: Wegfall der Geheimhaltungsverpflichtung

Antrag: Wegfall der Geheimhaltungsverpflichtung

Zum Wahlprogrammpunkt „TRANSPARENZ” wurden von uns am 10.02.2021 zwei Anträge gestellt:

 

👉Das, was wir im Gemeinderat machen, nennt sich Öffentlichkeitsarbeit. Wir finden, dass wir verpflichtet sind, die Bürger über unsere Arbeit zu informieren. Hierzu gehört, Informationen aus den Gemeinderatssitzungen preiszugeben. 

„… beantragen wir, die in den Gemeinderatssitzungen des Jahres 2020 behandelten nicht öffentlichen Themen nach Wegfall der Geheimhaltungsverpflichtung (Art. 52 Abs. i.V.m. Art. 54 Abs. 3 Satz 1 GO) zu veröffentlichen.

Wir bitten diesen Antrag in der nächsten Gemeinderatssitzung (Februar 2021) zu behandeln.“

Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT

Zum Wahlprogrammpunkt „TRANSPARENZ“ wurde von uns am 26.05.2020 ein weiterer Antrag gestellt:

„Weiterhin beantragen wir, die in der letzten Gemeinderatssitzung behandelten nicht öffentlichen Themen nach Wegfall der Geheimhaltungsverpflichtung (Art. 52 Abs. i.V.m. Art. 54 Abs. 3 Satz 1 GO) zu veröffentlichen.“

👉 Wir sind der Meinung, dass Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung nach Wegfall der Geheimhaltungsverpflichtung ebenfalls veröffentlicht werden müssen (Art. 52 Abs. 3 GO ) . 

👉 Wir stehen z.B. für Veröffentlichung der Vergabebeschlüsse, d.h. in der nächsten Sitzung wird der Bieter mit der dazugehörigen Vergabesumme genannt.

Antrag: Wegfall der Geheimhaltungsverpflichtung

Antrag: Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Zum Wahlprogrammpunkt „TRANSPARENZ” wurden von uns am 10.02.2021 zwei Anträge gestellt:

👉Das, was wir im Gemeinderat machen, nennt sich Öffentlichkeitsarbeit. Wir finden, dass wir verpflichtet sind, die Bürger über unsere Arbeit zu informieren. Hierzu gehört, Informationen aus den Gemeinderatssitzungen preiszugeben. 

Leider ist der Beschluss zum Aushang der Protokolle vom Sommer 2020 bis heute nicht ausgeführt worden: 

„… der Beschluss vom 29.07.2020 zum Aushang der Protokolle aus der öffentlichen Sitzung wurde bis heute nicht umgesetzt. Trotz mehrmals wiederholtem Nachfragen, wurden die genehmigten Niederschriften auch nach mehr als einem halben Jahr nicht ausgehängt.

Daher stellen wir den Antrag, die Protokolle zeitnah gemäß Beschluss vom 29.07.2020 auszuhängen, jedoch spätestens bis 31.03.2021 (nach der Genehmigung der Niederschrift der Sitzung im Februar).“

Zum Wahlprogrammpunkt „TRANSPARENZ“ wurde von uns am 26.05.2020 folgender Antrag gestellt:

„Hiermit stellen wir, die Gemeinderäte der Stettfelder Dorfgemeinschaft, den Antrag, die Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzung im VG-Blatt, auf der Website der VG Ebelsbach und im Aushangkasten am Rathaus Stettfeld, nach der Genehmigung der Niederschrift in der darauffolgenden Gemeinderatssitzung, zu veröffentlichen. Wir bitten, diesen Antrag in der nächsten (Juni 2020) Gemeinderatssitzung zu behandeln.“

👉 Wir wollen, dass alle Bürger automatisch über unsere Arbeit informiert werden. Fakt ist, dass verschiedene Infokanäle vorhanden sind, diese aber nicht wirklich genutzt werden.

👉 Das VG-Blatt erreicht alle Stettfelder Haushalte, weshalb wir uns vermehrt für dessen Nutzung einsetzen.

👉 Außerdem sollte das Internetangebot optimiert werden. Die Internetseite der VG muss nur gefüllt werden. Viele Gemeinden um Stettfeld herum praktizieren dies bereits, so ist zum Beispiel auch Breitbrunn hier sehr aktiv.

👉Für die Veröffentlichung der Inhalte der Gemeinderatssitzungen sehen wir die Gemeinde Oberhaid als Vorreitergemeinde. Hier der Link zum aktuellen Amtsblatt – siehe hier Seite 3 „Der Gemeinderat informiert“: http://www.oberhaid.de/site/assets/files/1052/nr_09-20.pdf

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2020

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 13.05.2020

Gedächtnisprotokoll aus der konstituierenden öffentlichen Sitzung

Am vergangenen Mittwochabend fand die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates im Saal des ehemaligen Gasthofes Strätz statt. 

  • Zum  Einstieg verabschiedete Bürgermeister Hartlieb die ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder Adrian Pflaum und Helmut Schöpplein. 
  • Im Anschluss wurden die neuen Gemeinderatsmitglieder Melanie Kaufhold, Stephanie Pfister, Diana Galefske, Johannes Markert sowie Thorsten Kneuer vereidigt.
  • Nach der Beschlussfassung über den Beibehalt von zwei weiteren Bürgermeistern fand deren Wahl statt. 
    • Stephanie Pfister schlug Melanie Kaufhold als Kandidatin zur zweiten Bürgermeisterin vor. Die Gemeinderäte der Stettfelder Dorfgemeinschaft stellten Diana Galefske zur Wahl auf und betonten, dass sie bei der Gemeinderatswahl mit 813 Wählerstimmen die meisten aller Räte bekommen hatte. Mit 7:6 Stimmen wurde Melanie Kaufhold zur zweiten Bürgermeisterin gewählt.
    • Bei der Wahl zur dritten Bürgermeisterin konnte sich Diana Galefske deutlich vor Doris Simon mit 8:5 durchsetzen. 
    • Wir beglückwünschen die beiden zu ihren neuen Ämtern.
  • Unter TOP 6 wurde eine Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes verabschiedet. Hierzu wurde unter anderem das Sitzungsgeld auf 20€ erhöht, was auch beispielsweise in der VG-Gemeinde Breitbrunn (vergleichbare Gemeindegröße) Anwendung findet.
  • Die Mitglieder (Vertreter in Klammern) der Ausschüsse und Verbände wurden wie folgt bestellt:
    • Finanzausschuss: Walfried Spath (Peter Frankenstein), Werner Rümer (Jürgen Amend), Thorsten Kneuer (Matthias Kuhn) und Stephanie Pfister (Melanie Kaufhold); Vorsitz: Alfons Hartlieb
    • Bauausschuss: Udo Busch (Doris Simon), Jürgen Amend (Thorsten Kneuer), Matthias Kuhn (Johannes Markert) und Melanie Kaufhold (Stephanie Pfister); Vorsitz: Alfons Hartlieb
    • Rechnungsprüfungsausschuss: Peter Frankenstein (Walfried Spath), Johannes Markert (Thorsten Kneuer), Diana Galefske (Matthias Kuhn) und Stephanie Pfister (Melanie Kaufhold); Vorsitz: Johannes Markert
    • Gemeinschaftsversammlung VG: Alfons Hartlieb, Doris Simon (Udo Busch) und Diana Galefske (Jürgen Amend)
  • Als neuer Jugendbeauftragter wurde Johannes Markert, als Seniorenbeauftragte Melanie Kaufhold benannt
  • Zum Ende der öffentlichen Sitzung wurden zwei Bauvorhaben bewilligt.