Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2021

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2021

Am 21.04.2021 fand die Aprilsitzung des Gemeinderates im Saal der ehemaligen Gaststätte Strätz statt.

TOP 1:
Vorstellung der Planung des Umbaus des Kindergartens Stettfeld durch Architekt Pollach

Architekt Pollach stellte dem Stettfelder Gemeinderat seine Planung vor, die den Umbau des Kindergartens sowie den Neubau einer Schulkinderbetreuung beinhaltet. Der Kindergarten soll durch eine Aufstockung mehr Platz für eine Mensa und einen Mehrzweckraum im Erdgeschoss erhalten. Im ausgebauten Dachgeschoss soll dann die zweite Kindergartengruppe untergebracht werden. In die bisherigen Räume der Schulkindbetreuung werden Büro und Personalraum ziehen. Die momentan viel zu enge Schulkindbetreuung zieht vom ersten Stock des Kindergartens in einen eingeschossigen Neubau, der sich im Bereich der momentanen Gerätehalle befindet. Die Kosten für diesen Neubau kann Architekt Pollach bereits mit ca. 1,2 Mio. Euro beziffern. Für den Umbau des Hauptgebäudes müssen die Pläne noch berechnet werden. Die Kosten hierfür können deshalb erst in der nächste Gemeinderatssitzung benannt werden.

TOP 2:
Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag (Umrüstung auf LED-Beleuchtung)

Aufgrund der fehlenden Vergleichbarkeit wurde der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung verschoben.

TOP 3:
Herr Klauda erörterte nur kurz die neue Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter.

Da es sich hier um eine Vorlage des Bayerischen Gemeindetags handelt und die Änderungen zur bereits bestehenden Reinigungs- und Winterdienstverordnung gering sind, beschloss der Rat einstimmig diesen Entwurf. Die Verwaltung wird beauftragt diese auszufertigen und bekanntzumachen.

TOP4:
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse im Jahr 2020 deren Geheimhaltungsgrund weggefallen ist

Die Beschlüsse, deren Geheimhaltungsgrund 🤫weggefallen ist, werden nach Genehmigung des offiziellen Sitzungsprotokolls im Gemeindeschaukasten veröffentlicht. 🙃

Informationen:

Potentialstudie zur energetischen Sanierung Kläranlage und Wasseraufbereitung:

Zum am 28.10.2020 gestellten Antrag der DG wurde jetzt der Förderantrag an die zuständige Bundesgenehmigungsstelle geschickt. Dies ist für uns zeitlich nicht nachvollziehbar, da wir in der Februarsitzung schon Angebote von Ingenieurbüros zur weiteren Beauftragung behandelt haben!

Vollständiger Breitbandausbau gemäß FTTH-Konzept:

Unser Vorschlag im Antrag vom 24.02.2021 und per Sitzungsprotokoll dokumentierten Vorschlag, ein von der Marktgemeinde Heiligenstadt empfohlenes Ingenieurbüro einzuladen, wurde bisher nicht umgesetzt. Begründet wurde dies mit einem Termin eines Würzburger Planungsbüros, welcher innerhalb der VG terminiert war, jedoch wegen Corona nicht durchgeführt wurde. Dies soll im Mai nachgeholt werden. Unabhängig davon könnte trotzdem das von uns vorgeschlagen Büro kontaktiert werden!

Rudendorfer Weg Baubeginn im Mai:

BGM Hartlieb gab einen Baubeginn ab Mai 2021 bekannt und auch die Zusicherung, dass diese Baumaßnahme wegen der terminierten Förderung noch in 2021 abgeschlossen und auch abgerechnet wird.

Neuer G5-Funkmast:

Nach Informationen der Deutschen Funkturm GmbH und Aussage VG-Geschäftsführer sowie BGM Hartlieb wird der Zusammenschluss/Freischaltung mit anderen 5G-Sendereinrichtungen innerhalb der nächsten Wochen erfolgen. Ob auch andere Frequenzen (Verbesserung 3G, LTE) angedacht sind, wird durch die VG angefragt.

Malwettbewerb:

Johannes Markert berichtet, dass über 30 Bilder eingesendet wurden. Die Jury hat auch bereits die Gewinner ermittelt. Alle Kunstwerke werden am Wochenende des 1. Mai im Erdgeschoss des Gemeindehauses sowie in den Schaukästen ausgehängt.

Defibrillator:

Auf Anfrage wurde mitgeteilt, dass der Förderantrag gestellt wurde. BGM Hartlieb sieht aber wenig Chancen, dass die Gemeinde diese Fördermittel erhält, weil sich andere Gemeinden ebenfalls beworben haben. Es dürfte aber für die Gemeinde Stettfeld kein Problem sein, sich selbst einen solchen zu kaufen. Der Ausgang des Antrags soll abgewartet werden.

Häckselgut:

Peter Frankenstein fragt nach, was mit dem Häckselgut an der Grünschnittanlage geschieht. BGM Hartlieb teilt mit, dass sich jeder Stettfelder Bürger bei Bedarf dort bedienen kann.

Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2021

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2021 

Am vergangenen Mittwochabend fand die Februarsitzung des Gemeinderates im Saal der ehemaligen Gaststätte Strätz statt.

TOP 1: Bauanträge

1. Errichtung einer Garage auf FI. Nr. 295/1, Gmkg. Stettfeld
Antrag auf erneute Behandlung

Vom Bauherrn ging ein Antrag auf erneute Behandlung des Baugesuches bezogen auf einer gewünschten geringeren Länge der Zu- und Abfahrt vor der Garage ein.
Grund hierfür waren mehrere Argumente, die eine Abweichung von der Garagen- und Stellplatzverordnung möglich machen. Der Gemeinderat stimmte dem erneuten Antrag nach intensiver Diskussion mit 8 zu 4 Stimmen (ein Befangener) zu und hob zeitgleich den vorherigen Beschluss auf. Einem Geh- und Fahrtrecht zwecks Überfahrt des vorgelagerten Gemeindegrundes wurde zugestimmt.

TOP 2: Unterstützung des Vereins Wasserwerksnachbarschaften Bayern e.V. – Beitritt der Gemeinde Stettfeld als Mitglied

Der Verein Wasserwerksnachbarschaften Bayern e.V. organisiert unter anderem Fortbildungen für technisches Personal, welche auch durch Stettfelds Gemeindearbeiter regelmäßig besucht werden. Aufgrund der Corona-Pandemie fallen die Teilnehmerbeiträge zu den Fortbildungen weg und stellt den Verein vor finanzielle Engpässe. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Verein mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag von 120€ beizutreten.

TOP 3: Grundsatzentscheidung über die Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges für die Feuerwehr Stettfeld.

In der bereits 2020 eingegangen Stellungnahme über den technischen Zustand des 1992 angeschafften Löschgruppenfahrzeugs LF8/6 erklärte die Kommandantschaft, dass sich dessen erneuten Grundüberholungskosten auf Basis von Kostenvoranschlägen auf ca. 15.000 € belaufen. Es entbrannte eine Diskussion über die Notwendigkeit eines neuen Fahrzeugs bzw. über den Zeitpunkt die Grundsatzentscheidung zu treffen. Da auf der Tagesordnung viele weitere Themen mit hohen Investitionen im Hintergrund stand, wurde mehrheitlich beschlossen, die Grundsatzentscheidung zu vertagen und das Thema erneut nach der Aufstellung des Haushaltsplans zu betrachten.

TOP 4: Sonderförderprogramm für Feuerwehren im Bereich Digitalfunk – Anschaffung neuer Funkmeldeempfänger (Pager)

Bereits seit Jahren ist das Thema Umstellung des Analogfunk auf Digitalfunk zur Pageralarmierung im Gespräch. Die Kosten von ca. 700€ je Pager werden mit einem Festbetrag von 550€ je Pager gefördert. Die landkreisweite Ausschreibung erfolgt über das Landratsamt. Der Gemeinderat beschloss, für die Feuerwehr Stettfeld 38 Meldeempfänger anzuschaffen.

TOP 5: Sonderförderprogramm Digitalfunk – Grundsatzentscheidung zur Umrüstung der Sirenesteueranlage der FF Stettfeld von Analog- auf Digitalfunk

Ebenfalls von der Umstellung von Analog- auf Digitalfunk betroffen ist die Sirenensteueranlage. Der Gemeinderat beschloss, Angebote zur Umrüstung der Anlage einzuholen, wobei eine gemeinsame Beschaffung mit den VG-Partnergemeinden befürwortet wurde.

TOP 6: Umstufung (Aufstufung) der Teilstrecke der Straße „Am Toracker“ zur Ortsstraße

Das zuerst ausgebaute Teilstück der Straße „Am Toracker“, beginnend an der Einmündung zur Staatsstraße 2277 bis zum Ende des Anwesens „Am Toracker 1″ wurde schon 1980 zur Ortsstraße gewidmet. Nun soll das zweite Teilstück des Weges „Am Toracker“, was im Zuge der Kanalsanierung im Dezember 2019 als Ortstraße fertiggestellt wurde umgestuft werden. Dieses Teilstück beginnt an der südlichen Grenze der Flurnummer 1980/1 und endet an der nördlichen Grenze der Flurnummer 1403. Dieser Schritt hätte, auf Nachfrage, keine Nachteile für die Anlieger. Aus Gemeindesicht ist es jedoch eine Aufwertung der Straße.
Die Umstufung wurde einstimmig beschlossen.

TOP 7: Antrag des Kindergartenvereins St. Johannes auf einen Zuschuss zum Kauf von Raumluftreinigern

Der Kindergarten schuf im Dezember 2020 zwei Raumluftreiniger im Wert von 6162,36 € an und bat nun die Gemeinde um einen Zuschuss. Zuschüsse aus öffentlicher Hand können aufgrund der schon vorhandenen Rechnung leider nicht mehr beantragt werden. GR´in Simon fand, dass die Reihenfolge (Zuerst Bestellen, dann Zuschüsse beantragen) falsch sei. Der Einwand von GR Amend, dass die Kinder unser höchstes Gut sein sollten, führte auch direkt zur Abstimmung. Dem Vorschlag von Diana Galefske, den gesamten Betrag zu übernehmen, stimmte der Rat mit 9 zu 4 Stimmen zu. Melanie Kaufhold freute sich hierrüber und bedankte sich im Namen der Kinder und der Vorstandschaft des Kindergartens.

TOP 8: Erschließung rechtskräftiges Baugebiet Brunnwiese II.

Bürgermeister Hartlieb informierte über vermehrte Anfragen nach Baugrundstücken und darüber, dass die Gemeinde hier keine mehr anbieten kann. Somit griff er den von der Stettfelder DG schon mehrmals angesprochenen und bei der Meinungsumfrage 2020 favorisierten Vorschlag zur Ausbauplanung des bereits seit 2001 rechtskräftig genehmigten Bebauungsplans der Brunnwiese II auf. Die Diskussion im Gremium nach Vor- und Nachteilen (Sonneneinstrahlung, Fremdwasserentsorgung) wurde kontrovers geführt. Den Vorschlag eines weiteren „Mikrobaugebietes“ im Bereich der Schule – Forderung Abriss Schule – wurde von der Mehrheit der GR Mitglieder mit dem Hinweis auf ein langes Genehmigungsverfahren und Schaffung von Ausgleichsflächen nicht weiterverfolgt.
Somit wurde mit 11:2 Stimmen eine Ausführungsplanung Brunnwiese II beschlossen

TOP 9: Förderung Potenzialanalyse Abwasser-/Trinkwasseranlagen in Stettfeld

Zum Antrag der Stettfelder DG vom November 2020 wurden Angebote angefordert. Der Beschluss der Vergabe wurde in die nichtöffentliche Sitzung verlegt.

TOP 10: Antrag Stettfelder DG auf weiteren Ausbau Breitbandinfrastruktur

M. Klauda stellte den bisher erfolgten Breitbandausbau im Zuge der Kanalsanierung vor. Diese Maßnahmen basieren auf eine Planung der Deutschen Telekom und wurden vom Freistaat Bayern gefördert. Der zu beschließende Antrag der DG mit Hinweis auf den weiteren Ausbau gemäß dem Vorgehen der Marktgemeinde Heiligenstadt wurde bisher von der VG nicht weiterverfolgt! Auch der Antrag der DG eine zweite technische Planung eines unabhängigen Ingenieurbüros wurde nicht behandelt. Bis zur nächsten Sitzung soll die Bauabteilung der VG nähere Informationen über eine Förderfähigkeit von bís zu 90 % (Bundesförderprogramm) für den weiteren Breitbandausbau einschließlich Glasfaserverlegung bis ins Haus (FTTH-Technologie) einholen.

TOP 11: Antrag der Stettfelder Dorfgemeinschaft: Durchführung/Beauftragung einer nachhaltigen Gemeindebedarfsplanung durch einen Ortsplaner

BGM Hartlieb teilte mit, dass er grundsätzlich nichts dagegen habe. Eine solche Planung war vor ca. 6 Jahren schon einmal angedacht. Eine Förderung könnte über ILE beantragt werden.
Diana Galefske führte aus, dass mit diesem Antrag das „große Ganze“ endlich einmal betrachtet werde. Dem Fachmann sollten alle möglichen Flächen (Bau- und Gewerbegebiet, Schule u.v.m.) sowie sämtliche fehlenden Einrichtungen (Gemeindezentrum, Jugendtreff u.v.m.) vorgestellt werden. Auch die Themen der aktuellen Gemeinderatssitzung sollten mit einbezogen werden. Gerne stellt die Stettfelder Dorfgemeinschaft die Ergebnisse ihrer Meinungsumfrage zur Verfügung. Es sollten in einer priorisierten Rangfolge alle geplanten Projekte nach und nach umgesetzt, Fördermittel recherchiert und ausgeschöpft werden.
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

TOP 12: Antrag der Fraktion der Stettfelder Dorfgemeinschaft auf Veröffentlichung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung

Herr Klauda stellte dem Gemeinderat zwei mögliche Varianten vor, wie diese Veröffentlichung stattfinden könnte: Entweder könnten diese Beschlüsse an der Gemeindetafel veröffentlicht oder in der Gemeinderatssitzung vorgelesen werden. Mit 12:1 Stimmen wurde beschlossen, die Beschlüsse in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vorzulesen.

TOP 13: Antrag der Stettfelder Dorfgemeinschaft auf Festsetzung eines Veröffentlichungstermins des öffentlichen Teils der Sitzungsprotokolle des Gemeinderates

Bürgermeister Hartlieb äußerte sich dahingehend, dass er den Beschluss nicht umsetzen werde, solange (seiner Meinung nach) falsche Gedächtnisprotokolle im Netz kursieren.
Matthias Kuhn stellte dann berechtigterweise den Sinn und vor allem den Wert aller vom Gemeinderat getätigten Beschlüsse in Frage.
Wir weisen hier an dieser Stelle daraufhin, dass das von uns gefertigte Protokoll ein Gedächtnisprotokoll ist, ähnlich eines Zeitungsberichts.
Der Gemeinderat stimmte dem Antrag mit 8:5 Stimmen zu.

TOP 14: Erwerb der Pfarrscheune durch die Gemeinde Stettfeld

Bürgermeister Hartlieb teilte mit, dass eine Besprechung mit der benachbarten Familie stattgefunden habe und erklärte ihr Anliegen. Er könne sich vorstellen, dass das Grundstück geteilt werde und die Gemeinde den hinteren Teil mit der Pfarrscheune erwerben und zum Gemeindezentrum umbauen könne. Gespräche fanden mit den Pfarreivertretern berets statt. Die Pfarrei könne in der Zeit der Umbauphase in die Räume der alten Sparkasse ziehen. Viele Einwände wie z.B. das Ensemble Rathaus- Kirche-Pfarrhaus wäre ortsprägend, ein Dorfzentrum solle von der Dorfmitte erreichbar sein oder der Verkehrswert ist doch ausschlaggebend, wurden eingebracht. Nach langer Diskussion wurde einstimmig der Beschluss gefasst, dass sich die Gemeinde Stettfeld um den Erwerb der kompletten Flurnummer 24 bemühen soll.

Informationen:

Melanie Kaufhold informiert, dass der Bauhof ab 15.03.2021 Julian Fösel zum Praktikanten hat. Er werde zunächst eine Woche komplett vor Ort sein und dann bis zum Sommer jeden Montag. Aufgrund der aktuellen Coronasituation wird aber der Start des Praktikums auf späteren Zeitpunkt verschoben.

Wir berichten wieder, bis dahin – eure StettfelderDorfGEMEINSCHAFT

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2021

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2020

Am 16. Dezember 2020 fand die Dezembersitzung des Gemeinderates im Saal der ehemaligen Gaststätte Strätz statt.
 
?TOP 1: Errichtung einer Lagerhalle Fl.Nr.: 237,238
Die Bauherrin plant die Errichtung einer Lagerhalle (30,40 m x 14,40 m, Höhe: 7,55m) mit Pultdach/Flachdach. Die Unterschriften der Nachbarn liegen vor. Dem Antrag wurde einstimmig mit einer Stimmenthaltung zugestimmt.
 
?TOP 2: Isolierte Befreiung/Ausnahme: Errichtung eines Carports auf Fl.Nr.: 278/3
Die Bauherren planen die Errichtung eines freistehenden Carports (6,25 m x5 m, Höhe 3,10 m) mit Flachdach. Die Unterschriften der Nachbarn liegen vor. Dem Antrag wurde einstimmig mit einer Stimmenthaltung zugestimmt.
 
?TOP 3: Kindergarten Stettfeld, hier: Beauftragung eines Architekten
Dieser Tagesordnungspunkt wurde auf Antrag von BGM Hartlieb aus der nicht öffentlichen Sitzung in die öffentliche Sitzung verlegt. Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
 
BGM Hartlieb informierte den Gemeinderat, dass der bereits mit Beschluss vom 25.11.2020 beauftragte Architekt Gatz für das Projekt Umbau Kindergarten Stettfeld aus Zeitgründen abgesagt hat. Die von ihm gefertigte Machbarkeitsstudie könne aber das empfohlene Architektenbüro Pollach weiter ausarbeiten. Deshalb wurde zusammen mit der Kindergartenvorstandschaft und der Kindergartenleitung ein Vorgespräch mit dem Architektenbüro Pollach aus Schweinfurt durchgeführt. Der Auftrag könnte angenommen werden und die Machbarkeitsstudie übernommen werden. Ein Austausch diesbezüglich mit Büro Gatz und Pollach wäre möglich. Die Beauftragung des Architektenbüros Pollach wurde einstimmig beschlossen.
 
?Informationen/Anfragen zur Geschäftsordnung:
➡️BGM Hartlieb verlas eine kurze Zusammenfassung des ereignisreichen Jahres 2020:
So musste die Lebenshilfe nach dem Brand in der Schule zwischenzeitlich in den ehemaligen Gasthof Strätz umziehen. Die Straßenbauarbeiten des Bauabschnitts Siedlungsstraße, Klingenweg, Schulstraße konnten fertig gestellt werden. Für die gesamte Baumaßnahme sind bereits 1,4 Mio. Euro Förderung eingegangen, gut 1 Mio. Euro Förderung sind noch ausstehend für 2021. Das neue Mehrzweckfahrzeug der Feuerwehr konnte in Empfang genommen werden. Die Planung des Kindergartens beschäftigte den Gemeinderat und wird auch weiterhin ein zentrales Thema sein. Für die vom Rat beschlossene Ausschreibung zur Potentialstudie für die Kläranlage gingen zwei Angebote ein, ein drittes ist ausstehend.
➡️BGM Hartlieb gab bekannt, dass auf Anweisung des Ministeriums ein Versammlungsverbot für die Silvesternacht für alle öffentlichen Plätze im Ortsbereich bekanntgegeben werden soll.
➡️Nach abschließenden Weihnachtsgrußworten durch 1. BGM Alfons Hartlieb, überreichte er und 2. BGM Melanie Kaufhold ein kleines Präsent an alle Ratsmitglieder. Das traditionelle Weihnachtsabschlussessen musste leider aufgrund der Coronabestimmungen entfallen.
➡️Gemeinderat Frankenstein fragte an, ob beim Umbau der Lebenshilfe in Sylbach alles nach Plan laufe. BGM Hartlieb erwiderte, dass ihm nichts anderes bekannt sei und die Lebenshilfe bis August in Stettfeld sei.
➡️Gemeinderat Markert fragte erneut an, warum sich die Protokolle aus der öffentlichen Sitzung noch nicht im Aushang befinden. BGM Hartlieb werde dies zeitnah veranlassen.
➡️Gemeinderätin Galefske machte darauf aufmerksam, dass die in KW 49 angedachte Montage der Querungshilfe in der Bamberger Straße noch nicht stattgefunden hat. BGM Hartlieb vermutet, dass dies aufgrund des schlechten Wetters verschoben werden muss.
 
Wir berichten wieder, bis dahin – eure StettfelderDorfGEMEINSCHAFT
Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2021

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2020

​

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2021

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2020

Am vergangenen Mittwochabend fand eine fast 3-stündige Sitzung des Gemeinderates im Saal der ehemaligen Gaststätte Strätz statt.
? TOP 1: Bauanträge
? TOP 1.1: Bereits genehmigter Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Gmkg. Stettfeld, Bahnhofstraße; hier: Verlagerung der Stellplätze für den Biergarten:
Auf Anregung des Landratsamtes wurde über die notwendigen Grunddienstbarkeiten bezüglich der PKW-Stellplätze diskutiert. Dem Beschlussvorschlag, die Grunddienstbarkeit auf eine andere Flurnummer einzutragen, wurde mit 7:6 zugestimmt.
? TOP 1.2: Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohngebäudes, Gmkg. Stettfeld, Hauptstraße:
Dem Bauvorhaben wurde mit Hinweis auf die Bayrische Bauordnung bez. erforderlicher Stellplätze pro Wohneinheit einstimmig das Einvernehmen erteilt.
? TOP 1.3: Errichtung einer offenen Holzlege, Gmkg. Stettfeld, Lage: Nähe Hauptstraße:
Das Bauvorhaben wurde ohne Gegenstimme angenommen.
? TOP 1.4: Erweiterung Milchviehlaufstall mit Auslauf für zusätzlichen Kuhkomfort, Gmkg. Stettfeld, Lage: Mittelweg:
Nachdem der Punkt in der letzten Gemeinderatssitzung vertagt wurde, und nun weitere Informationen dazu vorlagen, wurde dem Bauvorhaben nach reger Diskussion einstimmig zugestimmt.
? TOP 2: 2. Änderung des Bebauungsplanes „Am Ebelsberg“ der Gemeinde Ebelsbach, hier: Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB:
Der Änderung wurde einstimmig zugestimmt.
? TOP 3: Abwasserbeseitigung / Wasserversorgung / Gehwege / Straßensanierung Hauptstraße, Am Toracker, Seeringstraße, Rudendorfer Weg, hier: Vorstellung der Kanal-TV-Sanierung:
Dieser Punkt wurde auf die nächste Gemeinderatssitzung verlegt, da das ca. 2,5 Stunden lange Video leider zu spät bei der Gemeinde einging und nicht mehr aufgearbeitet werden konnte.
? TOP 4: Antrag Stettfelder Dorfgemeinschaft auf Focusberatung/Potenzialanalyse Kläranlage und Trinkwasserversorgung:
Schon 2019 hat die Stettfelder Dorfgemeinschaft eine mündliche Anfrage bezüglich einer energetischen Sanierung der Kläranlage gestartet. Außer einer Ortsbesichtigung im Sommer 2020 wurde dieser Punkt nicht weiterverfolgt. Damit dieses wichtige Zukunftsthema nicht weiterhin „verpufft“, haben wir uns die Mühe gemacht, nach Fördermöglichkeiten zu recherchieren.
Im Bundesanzeiger – www.bundesanzeiger.de – mit Veröffentlichung am Freitag, 14. August 2020 BAnz AT 14.08.2020 B7 werden Fördermaßnahmen im Bereich Klimaschutz detailliert beschrieben.
Eine gesamtheitliche Betrachtung des IST-Zustandes soll im Zuge einer Focusberatung/Potenzialanalyse beauftragt werden. Dass dies durch die VG Ebelsbach noch in 2020 geschehen soll, wurde einstimmig entschieden.
In dieser Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld „Kommunalrichtlinie“ vom 22. Juli 2020 sind auch noch weitere förderfähige Themenfelder aufgeführt. Unter Berücksichtigung der finanziellen Lage der Gemeinde werden wir zukünftig gezielt weitere Punkte aus diesem Förderprogramm des Bundes anstoßen.
? TOP 5: Antrag der Stettfelder Dorfgemeinschaft auf Anschaffung eines AED Defibrillators:
Wie bereits berichtet, beantragte die Stettfelder Dorfgemeinschaft die Anschaffung eines AED Defibrillators. Die Kosten für das Gerät und einen notwendigen Aufbewahrungskasten belaufen sich auf ca. 2.000,00 €. Als Standort wurde der Bereich mit den Infokästen am alten Rathaus vorgeschlagen, in der Diskussion wurde auch noch der Durchgang vom alten Rathaus zur Kirche ins Gespräch gebracht. Der Antrag bekam eine breite Zustimmung im Ratsgremium. Melanie Kaufhold von der SPD verwies darauf, dass hier eventuell eine Förderung durch die „Gesundheitsregion Plus“ möglich wäre. Dies könnte sich aber wegen der aktuell ungünstigen Corona-Situation noch etwas verzögern. So wurde der Antrag durch den Gemeinderat einstimmig angenommen, aber mit der Anschaffung soll noch bis Anfang Mai 2021 gewartet werden, um vielleicht noch in den Genuss der Förderung zu kommen.
? TOP 6:
Der Gemeinderat beschloss den Beitritt zur Zweckvereinbarung zur Bereitstellung und zum technischen Betrieb einer eVergabe-Plattform. Diese Plattform soll in Zukunft für das digitale Ausschreiben von gemeindlichen Projekten genutzt werden. Die jährlichen Kosten für die Gemeinde Stettfeld belaufen sich auf 157,40€.
Informationen / Anfragen zur Geschäftsordnung:
✅ Melanie Kaufhold regte die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in einer aufgepeppten, ausgemusterten Telefonzelle an. Dies stieß im Rat auf ein durchweg positives Echo. Statt der Telefonzelle solle aber nach einer anderen, optisch ansprechenderen Alternative gesucht werden.
✅ Außerdem regte sie an, den Dorfbrunnen und das Pflaster im Umfeld zu reinigen. Laut Alfons Hartlieb würde dies der Bauhof übernehmen.
✅ Mehrere Räte sprachen erneut den sehr schlechten Zustand der Schönbrunner Straße (Betonstraße) an. Alfons Hartlieb bat, den Punkt noch bis zur endgültigen Fertigstellung des Rudendorfer Weges zurückzustellen. In der Zwischenzeit soll aber trotzdem noch einmal über die bereits in der vorherigen Legislaturperiode ausgearbeiteten drei Ausbauvarianten diskutiert werden.
✅ Werner Rümer fragte nach dem Status der Errichtung des 5G Mobilfunkmastes. Der Bürgermeister teilte dazu mit, dass hier noch eine Planänderung zum Fundament im Landratsamt zur Klärung ansteht. Danach soll im Herbst 2021 mit dem Bau begonnen werden.
✅ Auf Nachfrage von Thorsten Kneuer wurde mitgeteilt, dass es in der nächsten Sitzung Informationen zum Ratsinformationsprogramm durch Herrn Klauda von der VG geben soll.
✅ Udo Busch fragte nach,was mit den Verschmutzungen und den beschädigten Bäumen am Weg zur Annakapelle gemacht wird. Alfons Hartlieb teilte mit, dass dort vorerst kein Käferholz mehr gelagert wird und der Weg durch die Gemeinde gereinigt wird. Die Bäume sollen ersetzt werden.
✅ Außerdem fragte Udo Busch nach, wie damit umgegangen werden soll, wenn Bürger Gemeinderäte wegen baulicher Veränderungen ansprechen. Bürgermeister Hartlieb bemerkte dazu, dass dies immer über kurz oder lang auffliege. Melanie Kaufhold will hierzu die Bauverwaltung um eine kurze Information im VG-Blatt bitten.
✅ Melanie Kaufhold bat die Fraktionen sich bezüglich eines neuen Baugebietes Gedanken zu machen. Die Anregung von Alfons Hartlieb hierzu auch die Erstellung eines langfristigen Ortsentwicklungsplanes ins Auge zu fassen, stieß auf große Zustimmung im Rat.
✅ Diana Galefske mahnte an, bei der Planung für den Kindergarten dran zu bleiben. Der Treuhandvertrag liege wegen Verzögerungen durch die Corona-Krise noch auf unbestimmte Zeit bei der Diözese. Ohne die Zustimmung zu dem Vertrag kann der Architekt nicht beauftragt werden. Man will dazu demnächst in Würzburg vorstellig werden und dem Anliegen Nachdruck verleihen.
Wir berichten wieder, bis dahin – eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT
Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2021

Gedächtnisprotokoll aus der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2020

TOP 1: Bauantrag: Erweiterung Milchviehlaufstall mit Auslauf für zusätzlichen Kuhkomfort auf Fl.Nrn. 339 und 340, Gmkg. Stettfeld, Lage: Mittelweg und Mittelweg 1: Nach eingehender Diskussion wurde entschieden, dass weitere Informationen sowohl beim Bauherrn als auch bei der VG eingeholt werden sollten, um eine endgültige Entscheidung zu treffen. Der Antrag wurde einstimmig auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt.

 
TOP 2: Festlegung des Standorts der Steinskulptur von Andreas Klesse: Bürgermeister Hartlieb teilte mit, dass Andreas Klesse sich als Standort seiner Mutter-Anna-Skulptur die Freifläche vor der Scheune der Familie Kröner an der Hauptstraße ausgesucht hat.
 
Informationen / Anträge zur Geschäftsordnung:
  • Bürgermeister Hartlieb gab bekannt, dass die Kommandantschaft der Stettfelder Feuerwehr ihm und allen Gemeinderäten einen Sachstandsbericht vorgetragen hat. In diesem wurde darauf hingewiesen, dass z.B. die aktuelle Einkleidung der Feuerwehrmannschaft 20 Jahre beträgt oder auch das Löschgruppenfahrzeug beinahe 30 Jahre alt ist. Die Informationen können für eine vorausschauende Einplanung zukünftig notwendiger Investitionen genutzt werden.
  • Der zuletzt abgeschlossene Treuhandvertrag im Rahmen des Umbaus des Kindergartens liegt aktuell der Caritas vor. Die Rückantwort der Caritas steht noch aus.
  • Die Baumaßnahmen am Gehweg in der Bamberger Straße sind abgeschlossen. Die Querungshilfe soll im November montiert werden. Zwischen Gehweg und Fahrbahn wird mit dem OGV Stettfeld die Pflanzung einer Hecke als Begrenzung geprüft. Auf Nachfrage zur Erstellung des Restgehweges an der Einmündung zur Straße „An der Flachs“ erläuterte Bürgermeister Hartlieb, dass hier mit dem Anlieger gesprochen werden soll, ob ein Flächenabkauf zur Gehwegverbreiterung genutzt werden kann.
  • Die Renovierung des Kriegerdenkmals wurde fertiggestellt, die Einweihung soll am Volkstrauertag erfolgen.
  • GR Kneuer wies auf die gelockerten Platten der Sandsteinmauer in der Hauptstraße hin. Bürgermeister Hartlieb erwiderte, dass diese unter Gewährleistung wieder festgemacht werden sollen.
  • GR Busch fragte nach, ob nicht für das Käferholz aus dem Gemeindewald ein besserer Lagerplatz als vor der Anna Kapelle gefunden werden könne, da bei den Rückearbeiten die Straße verschmutzt werde und bereits Schäden an den am Wegrand stehenden Bäumen erfolgt sei. Bürgermeister Hartlieb antwortete, dass der Platz bewusst ausgesucht wurde, da das Käferholz zur Zwischenlagerung einen gewissen Abstand zum Wald haben muss.
 
Wir berichten wieder – bis dahin, eure Stettfelder DorfGEMEINSCHAFT